Neues zu den Themen IT-Recht & Gewerblicher Rechtsschutz

Mehr über den Artikel erfahren LG Landshut: Bezeichnung des Bestellbuttons mit „Jetzt beauftragen“ & „Kostenpflichtig nur bei Erfolg“ auf der Internetseite eines Fluggastrechtedurchsetzungsdienstleisters mit Vorgabe des § 312j III BGB vereinbar
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E-Commerce-Recht / IT-Recht

LG Landshut: Bezeichnung des Bestellbuttons mit „Jetzt beauftragen“ & „Kostenpflichtig nur bei Erfolg“ auf der Internetseite eines Fluggastrechtedurchsetzungsdienstleisters mit Vorgabe des § 312j III BGB vereinbar

So unter anderem das Gericht in seinem Endurteil vom 28. Mai 2026 (Az.: 12 S 3015/25 e) in einem Rechtsstreit, in dem der einen Anspruch wegen einer Flugverspätung gegen ein…

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Juni 11, 2026
Mehr über den Artikel erfahren BGH: Rechtsanwaltskosten als Gegenanspruch nach § 97a IV 1 UrhG bei einer unwirksamen urheberrechtlichen Abmahnung können sich der Höhe nach an den für die ursprüngliche Abmahnung geltend gemachten Kosten orientieren
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Urheberrecht

BGH: Rechtsanwaltskosten als Gegenanspruch nach § 97a IV 1 UrhG bei einer unwirksamen urheberrechtlichen Abmahnung können sich der Höhe nach an den für die ursprüngliche Abmahnung geltend gemachten Kosten orientieren

So unter anderem das Gericht in seinem Urteil vom 11.März 2026 (Az.: I ZR 186/25) in einem Rechtsstreit aus dem Bereich des Urheberrechts. Das Gericht führt in den Entscheidungsgründen unter…

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Juni 11, 2026
Mehr über den Artikel erfahren BGH: Nichterfüllung der Informationspflichten in einer urheberrechtlichen Abmahnung aus § 97 II 1 UrhG führen zur vollständigen Unwirksamkeit der Abmahnung auch bei deren teilweisen inhaltlichen Berechtigung
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Urheberrecht

BGH: Nichterfüllung der Informationspflichten in einer urheberrechtlichen Abmahnung aus § 97 II 1 UrhG führen zur vollständigen Unwirksamkeit der Abmahnung auch bei deren teilweisen inhaltlichen Berechtigung

So unter anderem das Gericht in seinem Urteil vom 11.März 2026 (Az.: I ZR 186/25) in einem Rechtsstreit aus dem Bereich des Urheberrechts. Das Gericht führt in den Entscheidungsgründen unter…

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Juni 11, 2026