Neues zu den Themen IT-Recht & Gewerblicher Rechtsschutz

Mehr über den Artikel erfahren OLG Köln: Darstellungen in der Zeitschriften-App „Readly“ sind wegen zugrundliegenden Vertragsverhältnissen bei Unterlassungserklärung im Urheberrecht dem Unterlassungsschuldner zuzurechnen
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Urheberrecht

OLG Köln: Darstellungen in der Zeitschriften-App „Readly“ sind wegen zugrundliegenden Vertragsverhältnissen bei Unterlassungserklärung im Urheberrecht dem Unterlassungsschuldner zuzurechnen

So unter anderem das Gericht in seinem Urteil vom 7.Mai 2026 (Az.: 6 U 88/25) in einem urheberrechtlichen Rechtsstreit. Das beklagte Unternehmen hatte eine Unterlassungserklärung abgegeben für die Darstellung eines…

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August 25, 2026
Mehr über den Artikel erfahren VG Düsseldorf: kein Nachweis einer Einwilligung nach Art. 7 DSGVO durch Bekanntgabe von E-Mail-Adresse, IP-Adresse an einem bestimmten Datum und einer Double-Opt-In-IP-Adresse mit zugehörigem Datum ist
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Datenschutzrecht

VG Düsseldorf: kein Nachweis einer Einwilligung nach Art. 7 DSGVO durch Bekanntgabe von E-Mail-Adresse, IP-Adresse an einem bestimmten Datum und einer Double-Opt-In-IP-Adresse mit zugehörigem Datum ist

So unter anderem das Gericht in seinem Urteil vom 27. Juli 2026 (Az.: 29 K 9714/24), mit dem dass Gericht eine datenschutzrechtliche Verwarnung der Aufsichtsbehörde bestätigte. Diese hatte die Verwarnung…

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August 24, 2026
Mehr über den Artikel erfahren OLG Köln: Unterlassungsanspruch auf der Rechtsgrundlage des § 4 Nr.4 UWG möglich, wenn eine Internet-Domain, die mit einer bestehenden Unternehmensbezeichnung verwechselt werden kann, erworben wird, um diese dem Unternehmer zum Kauf anzubieten
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Wettbewerbsrecht

OLG Köln: Unterlassungsanspruch auf der Rechtsgrundlage des § 4 Nr.4 UWG möglich, wenn eine Internet-Domain, die mit einer bestehenden Unternehmensbezeichnung verwechselt werden kann, erworben wird, um diese dem Unternehmer zum Kauf anzubieten

So unter anderem das Gericht in seinem Beschluss vom 22. Juli 2026 (Az.: 6 W 8/26) in einer Beschwerde in einer Kostenentscheidung in einem wettbewerbsrechtlichen Klageverfahren, in dem die Klage…

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August 14, 2026
Mehr über den Artikel erfahren AG Arnsberg: kein Anspruch auf Auskunft nach Art.15 DSGVO & Schadensersatz nach Art. 82 DSGVO bei dessen Verweigerung nach Anmeldung zu einem Newsletter auf einer Internetseite mit dem Zweck, den Schadensersatzanspruch geltend zu machen
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Datenschutzrecht

AG Arnsberg: kein Anspruch auf Auskunft nach Art.15 DSGVO & Schadensersatz nach Art. 82 DSGVO bei dessen Verweigerung nach Anmeldung zu einem Newsletter auf einer Internetseite mit dem Zweck, den Schadensersatzanspruch geltend zu machen

So das Gericht in seinem Urteil vom 1. Juli 2026 (Az.: 42 C 434/23) in einem Verfahren, in dem zuvor der EuGH in einem Vorabentscheidungsersuchen (Az. C-526/24) grundlegende Vorgaben vorgenommen…

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August 13, 2026