Neues zu den Themen IT-Recht & Gewerblicher Rechtsschutz

Mehr über den Artikel erfahren VERORDNUNG DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES zur Änderung der Verordnungen (EU) 2024/1689, (EU) 2018/1139 und (EU) 2023/1230 im Hinblick auf die Vereinfachung der Umsetzung harmonisierter Vorschriften für künstliche Intelligenz (Digital-Omnibus- Verordnung zur KI) durch Rat der Europäischen Union am 29. Juni 2026 gebilligt
KI-generiertes Bild/Bild erstellt mit Adobe Firefly durch Prompting
KI und Recht

VERORDNUNG DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES zur Änderung der Verordnungen (EU) 2024/1689, (EU) 2018/1139 und (EU) 2023/1230 im Hinblick auf die Vereinfachung der Umsetzung harmonisierter Vorschriften für künstliche Intelligenz (Digital-Omnibus- Verordnung zur KI) durch Rat der Europäischen Union am 29. Juni 2026 gebilligt

Nach Veröffentlichung im Amtsblatt der EU treten die Anpassungen am AI-Act in Kraft, unter anderem auch in Art.4 und den dortigen Regelungen zur KI-Kompetenz. Hier die Pressemitteilung und hier die…

0 Kommentare
Juni 29, 2026
Mehr über den Artikel erfahren BGH: nicht titulierte, bestrittene und nicht einmal in ihrer Gesamtheit plausibel gemachte Forderung begründet nicht die Rechtsgrundlage des berechtigten Interesses nach Art. 6 I lit f.) DSGVO zur Einmeldung der Forderung bei Wirtschaftsauskunftei
KI-generiertes Bild/Bild erstellt mit Adobe Firefly durch Prompting
Datenschutzrecht

BGH: nicht titulierte, bestrittene und nicht einmal in ihrer Gesamtheit plausibel gemachte Forderung begründet nicht die Rechtsgrundlage des berechtigten Interesses nach Art. 6 I lit f.) DSGVO zur Einmeldung der Forderung bei Wirtschaftsauskunftei

So unter anderem das Gericht in seinem Urteil vom 12.Mai 2026 (Az.: VI ZR 375/24) unter Aufhebung der Entscheidung des Berufungsgerichts in dem konkreten Sachverhalt. Das Gericht führt in den…

0 Kommentare
Juni 29, 2026