Neues zu den Themen IT-Recht & Gewerblicher Rechtsschutz

Mehr über den Artikel erfahren EuGH: Jahreszahl in Markendarstellung, die zeitlich der Unternehmensgründung weit vorausgehend ist, kann über Prestige von Waren aus dem Luxussegment täusche und daher ein Eintragungshindernis bzw. Nichtigkeitsgrund darstellen
KI-generiertes Bild/Bild erstellt mit Adobe Firefly durch Prompting
Markenrecht

EuGH: Jahreszahl in Markendarstellung, die zeitlich der Unternehmensgründung weit vorausgehend ist, kann über Prestige von Waren aus dem Luxussegment täusche und daher ein Eintragungshindernis bzw. Nichtigkeitsgrund darstellen

So das Gericht in seinem Urteil vom 26. März 2026 (Az.: C‑412/24) in einem Vorabentscheidungsersuchen eines französischen Gerichts. Eine Markenanmeldung, die die Jahreszahl „1717“ beinhaltete, erfolgte durch eine im Jahr…

0 Kommentare
März 26, 2026
Mehr über den Artikel erfahren EuGH: Bearbeitungsgebühr für Bestellung in Online-Shop, die bei Nichterreichung eines Mindestbestellwertes anfällt, muss nicht in den Gesamtpreis eingerechnet werden, wenn klare Angabe erfolgt und der Mindestbestellwert nicht so niedrig ist, dass Gebührenanfall unvermeidbar ist
KI-generiertes Bild/Bild erstellt mit Adobe Firefly durch Prompting
Datenschutzrecht / Wettbewerbsrecht

EuGH: Bearbeitungsgebühr für Bestellung in Online-Shop, die bei Nichterreichung eines Mindestbestellwertes anfällt, muss nicht in den Gesamtpreis eingerechnet werden, wenn klare Angabe erfolgt und der Mindestbestellwert nicht so niedrig ist, dass Gebührenanfall unvermeidbar ist

So das Gericht in seinem Urteil vom 26. März 2026 (Az.: C-62/25) in einem Vorabentscheidungsersuchen des BGH (Beschluss vom 23. Januar 2025, Az.:  I ZR 49/24) in einem Rechtsstreit der…

0 Kommentare
März 26, 2026
Mehr über den Artikel erfahren BGH: Werbung einer Online-Vermittlungsplattform in Bezug auf ärztliche Behandlungen für medizinisches Cannabis mit Angaben, die nicht informieren, sondern auf den Absatz ausgerichtet sind, ist Verstoß gegen Laienwerbeverbot nach § 10 I HWG
KI-generiertes Bild/Bild erstellt mit Adobe Firefly durch Prompting
Wettbewerbsrecht

BGH: Werbung einer Online-Vermittlungsplattform in Bezug auf ärztliche Behandlungen für medizinisches Cannabis mit Angaben, die nicht informieren, sondern auf den Absatz ausgerichtet sind, ist Verstoß gegen Laienwerbeverbot nach § 10 I HWG

So das Gericht in seinem Urteil vom 26. März 2026 (Az.: I ZR 74/25), zu dem bisher nur die Pressemitteilung vorliegt. Das Gericht bestätigte damit die Vorinstanz des OLG Frankfurt…

0 Kommentare
März 26, 2026
Mehr über den Artikel erfahren OLG Stuttgart: Anspruch auf Auskunft nach Art. 15 DSGVO gegen gerichtlichen Sachverständigen in Arzthaftungsprozess zu fast fertigem Gutachten wird nicht durch Urheberrecht an Gutachten eingeschränkt
KI-generiertes Bild/Bild erstellt mit Adobe Firefly durch Prompting
Datenschutzrecht

OLG Stuttgart: Anspruch auf Auskunft nach Art. 15 DSGVO gegen gerichtlichen Sachverständigen in Arzthaftungsprozess zu fast fertigem Gutachten wird nicht durch Urheberrecht an Gutachten eingeschränkt

So unter anderem das Gericht in seinem Urteil vom 25. Februar 2026 (Az.: 4 U 342/25) in einem Rechtsstreit rund um verschiedene Sachbezüge des Auskunftsanspruchs nach Art. 15 DSGVO. Unter…

0 Kommentare
März 26, 2026