Neues zu den Themen IT-Recht & Gewerblicher Rechtsschutz

Mehr über den Artikel erfahren LG Flensburg: fehlende Angabe auf Adventskalender für Sextoys von Materialien, dass bei enthaltenen Produkten unter Silikonschicht enthaltenen ist, ist nicht wettbewerbswidrig
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E-Commerce-Recht / Wettbewerbsrecht

LG Flensburg: fehlende Angabe auf Adventskalender für Sextoys von Materialien, dass bei enthaltenen Produkten unter Silikonschicht enthaltenen ist, ist nicht wettbewerbswidrig

So das Gericht in seinem Urteil vom 8. Januar 2026 (Az.: 8 O 91/24) in einem Rechtsstreit zwischen einem Unternehmen, das einen entsprechenden Adventskalender angeboten hatte und einem qualifizierten Verbraucherverband.…

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Juni 20, 2026
Mehr über den Artikel erfahren OLG Köln: kein Anspruch auf Löschung & Unterlassung eines Hinweises in einer Onlinebewertungsdarstellung zu einem Unternehmen, in dem Anzahl von gelöschten Bewertungen aufgrund von Beschwerden des Unternehmens angegeben wird, nach Art. 17 DSGVO
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Datenschutzrecht / IT-Recht

OLG Köln: kein Anspruch auf Löschung & Unterlassung eines Hinweises in einer Onlinebewertungsdarstellung zu einem Unternehmen, in dem Anzahl von gelöschten Bewertungen aufgrund von Beschwerden des Unternehmens angegeben wird, nach Art. 17 DSGVO

So das Gericht in einem einstweiligen Verfügungsverfahren im Rahmen einer Entscheidung in einer sofortigen Beschwerde mit Beschluss vom 12. Juni 2026 (Az.: 15 W 55/26). Der Antragsteller, ein Arzt, hatte…

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Juni 19, 2026
Mehr über den Artikel erfahren OLG Koblenz: Werbung mit Kundenbewertungen auf Internetseite ohne Information zu Prüfung der Echtheit der Bewertungen von Kunden des Werbenden ist Verstoß gegen §§ 5a,5b III UWG
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E-Commerce-Recht / Wettbewerbsrecht

OLG Koblenz: Werbung mit Kundenbewertungen auf Internetseite ohne Information zu Prüfung der Echtheit der Bewertungen von Kunden des Werbenden ist Verstoß gegen §§ 5a,5b III UWG

So das Gericht in seinem Urteil vom 2. Juni 2026 (Az.: 9 U 1015/25). Das Gericht bejahte den durch eine qualifizieren Wirtschaftsverband geltend gemachten Unterlassungsanspruch. Das Gericht führt in den…

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Juni 19, 2026
Mehr über den Artikel erfahren OLG Koblenz: Dienstleistungen der Planung, Installation, Inbetriebnahme und  Wartung von Photovoltaikanlagen ohne Eintragung in die Handwerksrolle ist Verstoß gegen § 1 I 1 HwO und daher auch wettbewerbswidrig
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Wettbewerbsrecht

OLG Koblenz: Dienstleistungen der Planung, Installation, Inbetriebnahme und  Wartung von Photovoltaikanlagen ohne Eintragung in die Handwerksrolle ist Verstoß gegen § 1 I 1 HwO und daher auch wettbewerbswidrig

So das Gericht in seinem Urteil vom 2. Juni 2026 (Az.: 9 U 1015/25),Das Gericht bejahte den durch eine qualifizieren Wirtschaftsverband geltend gemachten Unterlassungsanspruch und sieht einen Verstoß gegen §…

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Juni 19, 2026