Wettbewerbsrecht

Mehr über den Artikel erfahren AG Düsseldorf: Vernetzung in Sozialem Netzwerk rechtfertigt nicht Versendung von E-Mail-Werbung außerhalb des Netzwerkes, wenn keine ausdrückliche Einwilligung in den Erhalt von Werbung per E-Mail vorliegt
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IT-Recht / Wettbewerbsrecht

AG Düsseldorf: Vernetzung in Sozialem Netzwerk rechtfertigt nicht Versendung von E-Mail-Werbung außerhalb des Netzwerkes, wenn keine ausdrückliche Einwilligung in den Erhalt von Werbung per E-Mail vorliegt

So unter anderem das Gericht in seinem Urteil vom 20. November 2025 (Az.: 23 C 120/25) in einem Rechtsstreit rund um die Versendung von Werbung per E-Mail. In dem Klageverfahren…

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Januar 15, 2026
Mehr über den Artikel erfahren BGH: AGB-Klausel eines Telekommunikationsvertrag für Glasfaseranschluss, dass Mindestlaufzeit des Vertrages mit Freischaltung des Anschlusses beginnt, verstößt gegen §§ 307,309 Nr.9a BGB
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Allerlei / IT-Recht / Wettbewerbsrecht

BGH: AGB-Klausel eines Telekommunikationsvertrag für Glasfaseranschluss, dass Mindestlaufzeit des Vertrages mit Freischaltung des Anschlusses beginnt, verstößt gegen §§ 307,309 Nr.9a BGB

So das Gericht in seinem Urteil vom 8. Januar 2026 (Az.: III ZR 8/25), zu dem bisher nur eine Pressemitteilung vorliegt. Das Gericht sieht dabei einen Verstoß gegen § 309…

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Januar 11, 2026
Mehr über den Artikel erfahren BGH: Das Interesse der Allgemeinheit an der Unterlassung einer Handlung bemisst den Streitwert einer Verbandsklage nach § 1 UKlaG und nicht wirtschaftliche Interessen durch die verwendete Handlung
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BGH: Das Interesse der Allgemeinheit an der Unterlassung einer Handlung bemisst den Streitwert einer Verbandsklage nach § 1 UKlaG und nicht wirtschaftliche Interessen durch die verwendete Handlung

So das Gericht in seinem Beschluss vom 2. Dezember 2025 (Az.: X ZR 16/25) im Rahmen einer Nichtzulassungsbeschwerde. Das Gericht bemaß den Streitwert für die im Gerichtsverfahren streitige AGB-Klausel eines…

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Januar 11, 2026
Mehr über den Artikel erfahren BGH: Widerrufsfrist bei Fernabsatzverträgen verlängert sich nicht auf maximal 12 Monate und 14 Tage, wenn konkrete Widerrufsbelehrung das Bestehen eines Widerrufsrechts durch abstrakte Formulierungen mit der Verbrauchereigenschaft des Käufers & die ausschließliche Verwendung von Fernkommunikationsmitteln verbindet, ohne eine individuelle Anpassung vorzunehmen
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BGH: Widerrufsfrist bei Fernabsatzverträgen verlängert sich nicht auf maximal 12 Monate und 14 Tage, wenn konkrete Widerrufsbelehrung das Bestehen eines Widerrufsrechts durch abstrakte Formulierungen mit der Verbrauchereigenschaft des Käufers & die ausschließliche Verwendung von Fernkommunikationsmitteln verbindet, ohne eine individuelle Anpassung vorzunehmen

So das Gericht in seinem Urteil vom 7. Januar 2026 (Az.: VIII ZR 62/25) in einem Rechtsstreit rund um die Folgen eines erklärten Widerrufs aus einem Fernabsatzvertrag. Das beklagte Unternehmen…

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Januar 8, 2026