So das Gericht in seinem Endurteil vom 17. Februar 2025 (Az.: 42 O 7246/24) in einem Rechtsstreit rund um eine Verwendung einer
Jetzt lesen
Kategorie: Urheberrecht
BGH: Klage wegen einer behaupteten unzulässigen Veröffentlichung von Fotos in Patentanmeldung kann wegen der gesetzlichen Regelung des § 45 UrhG nicht als unzulässig verworfen werden, da Rechtsverletzungsprüfung materielles Recht betrifft
So das Gericht in seinem Urteil vom 21. November 2024 (Az.: I ZR 10/24), mit dem der Rechtsstreit unter Aufhebung des Berufungsurteils
Jetzt lesen
BGH: Erfordernis eines hinreichenden Inlandsbezugs bei Geltendmachung von Ansprüchen aus dem Urheberrecht aus dem Ausland in Deutschland erforderlich
So das Gericht in seinem Urteil vom 5.Dezember 2024 (Az.: I ZR 50/24) in einem Rechtsstreit rund um die Geltendmachung von Ansprüchen
Jetzt lesen
BGH: kein Urheberrechtsschutz für Sandalen von Birkenstock-kein Werk der angewandten Kunst nach § 2 I Nr.4 UrhG, da keine Ausschöpfung des künstlerischen Gestaltungsspielraums bei Gestaltung der Produkte (Update)
So das Gericht in seinem Urteilen vom 20. Februar 2025 (Az.: I ZR 16/24; I ZR 17/24; I ZR 18/24). Das Gericht
Jetzt lesen
LG Köln: unberechtigte Urheberrechtsbeschwerde gegenüber einer Streaming-Plattform ist rechtswidriger Eingriff in den eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb, wenn Ziel Blockade der Inhalte ist
Dann greifen auch die Grundsätze der unberechtigten Schutzrechtsverwarnung und es besteht ein Unterlassungsanspruch gegen den Beschwerdeführer. So unter anderem das Gericht in
Jetzt lesen
OLG Brandenburg: Interessen eines Eigentümers an einem teilweisen Gebäudeabriss kann Interessen von Architekten als Urheber des Werkes der Baukunst an dessen Erhalt überwiegen, wenn es nicht zu einer Entstellung des Gebäudes im Sinne des § 14 UrhG kommt
So unter anderem das Gericht in einer sehr umfangreichen Urteilsbegründung seiner Entscheidung vom 22. Oktober 2024 (Az.: 6 U 58/22) in einem
Jetzt lesen
LG Hamburg: Ein KI-Anbieter, der gemeinnützig tätig ist, darf nach § 60d UrhG fremde Fotos für Zwecke des Data Mining herunterladen
So das Gericht in seinem Urteil vom 27. September 2024 (Az.: 310 O 227/23). Der beklagte Verein hatte ein Bild nebst Beschreibung
Jetzt lesen
BGH: unionsrechtlichen Grundsätze der Haftung von Video-Sharing- und Sharehosting-Plattformen für eine öffentliche Wiedergabe urheberrechtlich geschützter Werke gilt auch für die Haftung von Online-Markplätzen in puncto Nutzung von geschützten Werken im Rahmen der Waren- und Dienstleistungspräsentation
So unter anderem das Gericht in seinem Urteil vom 23. Oktober 2024 (Az.: I ZR 112/23).Somit bestehen aufgrund von Hinweisen auf eine
Jetzt lesen
Update zu BGH: Erstellung & Veröffentlichung von Fotos von Kunstwerken auf Berghalden unter Nutzung einer Drohne sind nicht von der Panoramafreiheit gedeckt
So das Gericht in seiner Entscheidung vom 23. Oktober 2023 (Az.: I ZR 67/23), Das Interesse der Urheber hat insoweit Vorrang vor
Jetzt lesen
LG Düsseldorf: kein Anspruch auf Erstattung von Abmahnkosten für urheberrechtliche Abmahnung, wenn in Abmahnung konkrete Kunstwerke benannt werden, die geforderte Unterlassungserklärung aber alle Werke des Künstlers betrifft
Dann greift die gesetzliche Regelung des § 97a IV UrhG ein. So das Gericht in einem Rechtsstreit in seinem Urteil vom 14.
Jetzt lesen