IT-Recht

Mehr über den Artikel erfahren OLG Bamberg: Meldebutton mit Beschriftung „Problem mit einem Produkt“ und Anlage eines Kundenkontos für Beginn des Meldeverfahrens durch Hostinganbieter erfüllen Vorgaben des Art. 16 DSA nicht
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OLG Bamberg: Meldebutton mit Beschriftung „Problem mit einem Produkt“ und Anlage eines Kundenkontos für Beginn des Meldeverfahrens durch Hostinganbieter erfüllen Vorgaben des Art. 16 DSA nicht

So unter anderem das Gericht in seinem Endurteil vom 29. Juli 2026 (Az.: 3 UKl 13/25 e )in einem Rechtsstreit eines qualifizierten Verbraucherverbandes mit einem Unternehmen, dass einen Online-Marktplatz betreibt,…

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August 6, 2026
Mehr über den Artikel erfahren OLG Hamburg: Impressumspflicht nach § 5 DDG für einen geschäftsmäßig genutzten Instagram-Account kann auch durch das Angeben eines Links zu einer Webseite unterhalb der „Bio“ des Instagram-Accounts erfolgen, wenn in der Folge auf der verlinkten Webseite das vollständige Impressum angeben wird
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E-Commerce-Recht / IT-Recht / Wettbewerbsrecht

OLG Hamburg: Impressumspflicht nach § 5 DDG für einen geschäftsmäßig genutzten Instagram-Account kann auch durch das Angeben eines Links zu einer Webseite unterhalb der „Bio“ des Instagram-Accounts erfolgen, wenn in der Folge auf der verlinkten Webseite das vollständige Impressum angeben wird

So unter anderem das Gericht in seinem Urteil vom 21.Mai 2026 (Az.: 15 U 99/24) in einem wettbewerbsrechtlichen Rechtsstreit. Das Gericht wies den hinsichtlich des fehlenden Impressums geltend gemachten Anspruch…

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Juli 21, 2026
Mehr über den Artikel erfahren BGH: Verstoß gegen § 312k BGB, wenn Bestätigungsseite bei Online-Kündigungsmöglichkeit auch Angaben zu Kündigungsalternativen nebst Eingabemöglichkeiten zur Kündigung und Bestätigungsschaltfläche enthält
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E-Commerce-Recht / IT-Recht / Wettbewerbsrecht

BGH: Verstoß gegen § 312k BGB, wenn Bestätigungsseite bei Online-Kündigungsmöglichkeit auch Angaben zu Kündigungsalternativen nebst Eingabemöglichkeiten zur Kündigung und Bestätigungsschaltfläche enthält

So das Gericht in seinem Urteil vom 16. Juli 2026 (Az.: I ZR 200/25), zudem bisher nur die Pressemitteilung vorliegt. Der Verbraucherzentrale Bundesverband hatte gegen ein Unternehmen, dass Fitnessstudios betreibt,…

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Juli 16, 2026
Mehr über den Artikel erfahren EuGH: dynamische Anpassung eines Streamingangebotes führt zur rechtlichen Einordnung als digitale Dienstleistung und für diese ist das Widerrufsrecht für Verbraucher nicht pauschal ausschließbar
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EuGH: dynamische Anpassung eines Streamingangebotes führt zur rechtlichen Einordnung als digitale Dienstleistung und für diese ist das Widerrufsrecht für Verbraucher nicht pauschal ausschließbar

So unter anderem das Gericht in seinem Urteil vom 9. Juli 2026 (Az.: C-234/25) im Rahmen eines Vorabentscheidungsersuchens aus Österreich. In dem Rechtsstreit war das Widerrufsrecht durch eine Handlung des…

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Juli 10, 2026