So das Gericht in seinem Urteil vom 27.Juni 2025 (Az.: 6 U 52/25). Das Gericht verneinte dabei unter andere, dass der Begriff
Jetzt lesen
Kategorie: Markenrecht
OLG Köln: Dubai-Schokolade muss aus Dubai kommen; Ansonsten liegt eine Irreführung und damit ein Verstoß gegen den Schutz einer geographischen Herkunftsangabe nach § 127 MarkenG vor
So das Gericht nach eigener Pressemitteilung vom 27. Juni 2025 in vier Verfahren und damit vier Urteilen entschieden (Az.: 6 U 52/25,
Jetzt lesen
BPatG: Verkehrsdurchsetzung muss auch im Nichtigkeitsverfahren durch Markeninhaber dargelegt und bewiesen werden – Kein Vertrauensschutz durch Beleg der Verkehrsdurchsetzung einer Marke mittels Gutachten im Markenregistrierungsverfahren
So unter anderem das Gericht in einem Leitsatz der Entscheidung vom 5. Juni 2025 (Az.: 29 W (pat) 24/18) in einem Nichtigkeitsverfahren
Jetzt lesen
LG München I: Etiketten-Farbe von Getränk kann Herkunftsnachweis im Sinne des Markenrechts sein; Bei Ähnlichkeit greift Markenschutz der als verschiedene farbige Wellen eingetragenen Farbmarke gegenüber Produkt, dass ähnliche Gestaltung verwendet
So das Gericht in seinem Urteil vom 25. März 2025 (Az.: 33 O 14937/23) in einem Rechtsstreit der Paulaner Brauerei Gruppe, die
Jetzt lesen
OLG Hamburg: Nur eine unzweideutige, ernsthafte und endgültige Aufgabe von Ansprüchen lässt Rechtsschutzinteresse für negative Feststellungsklage entfallen
Diesen in der Rechtsprechung länger bestehenden Grundsatz hat das Gericht in einem Rechtsstreit rund um die Bewerbung von Süßigkeiten mit einer eingetragenen
Jetzt lesen
OLG Hamburg: Rückrufanspruch nach § 18 MarkenG ist nicht von mindestens einem Lieferfall an gewerblichen Abnehmer abhängig
Unter anderem dies hat das Gericht im Berufungsverfahren in seinem Urteil vom 6.März 2025 (Az.: 5 U 2/24) im Rahmen eines Rechtstreits
Jetzt lesen
OLG Hamburg: kein dringlichkeitsschädliches Verhalten im einstweiligen Verfügungsverfahren im Markenrecht, wenn nicht schnell Ansprüche gegen Lieferanten/Hersteller von rechtsverletzendem Produkt geltend gemacht werden
So unter anderem das Gericht in einem kennzeichenrechtlichen Rechtsstreit rund um die Verwendung einer geschützten Marke für ein Möbelstück in seinem Urteil
Jetzt lesen
LG Köln: Bewerbung eines Produktes als „Dubai-Schokolade“ ist rechtswidrig, wenn Verpackung die Herstellung in Dubai vorgibt, das Produkt dort aber nicht hergestellt wird
So das Gericht in seinem Urteil vom 25. Februar 2025 (Az.: 33 O 513/24), mit dem die vorher erlassene einstweilige Verfügung bestätigt
Jetzt lesen
BGH: 50.000 EUR Regelstreitwert für Rechtsbeschwerdeverfahren im Markenlöschungsangelegenheit
So das Gericht in einem Rechtsbeschwerdeverfahren mit Beschluss vom 27. März 2025 (Az.: I ZB 63/23). In dem Verfahren begehrte der Beschwerdeführer
Jetzt lesen
BPatG: Grundsatzentscheidung zu Gewährleistungsmarken – In puncto erforderlicher Unterscheidungskraft sind keine höheren oder niedrigeren Anforderungen zu beachten als bei den Individualmarken
So unter anderem das Gericht in seiner Entscheidung vom 16. Dezember 2024 (Az.: 26 W (pat) 31/20) in einer Beschwerdesache, mit der
Jetzt lesen