Du betrachtest gerade BGH: kein Markenschutz für die Farbe Orange zu Gunsten eines Handelsunternehmens im Bereich von Baumärkten
KI-generiertes Bild/Bild erstellt mit Adobe Firefly durch Prompting

BGH: kein Markenschutz für die Farbe Orange zu Gunsten eines Handelsunternehmens im Bereich von Baumärkten

Alle Beiträge

So das Gericht mit seiner Entscheidung vom 17. September 2026 (Az.: I ZB 58/25), zu der bisher nur die Pressemitteilung vorliegt. Das Gericht sah das Eintragungshindernis der fehlenden Unterscheidungskraft als gegeben an, dass auch nicht durch ausreichende Beweise einer Verkehrsdurchsetzung widerlegt werden konnte.

Rolf Albrecht

Rechtsanwalt I Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz I Fachanwalt für Informationstechnologierecht (IT-Recht) I Lehrkraft für besondere Aufgaben für das Gebiet Wirtschaftsrecht an der Hochschule Ruhr West