Mehr über den Artikel erfahren OLG Hamburg: Keine älteren Kennzeichenrechte zu Gunsten der The New York Times an Wort „Wordle“ in Deutschland auch wegen nicht vorhandenem wirksamen älteren Titelschutzrecht
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OLG Hamburg: Keine älteren Kennzeichenrechte zu Gunsten der The New York Times an Wort „Wordle“ in Deutschland auch wegen nicht vorhandenem wirksamen älteren Titelschutzrecht

So unter anderem das Gericht in seinem Urteil vom 13.Mai 2026 (Az.: 3 U 74/24) in einem Rechtsstreit zwischen dem Unternehmen und einer natürlichen Person rund um die Kennzeichenrechte für…

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Mehr über den Artikel erfahren OLG Düsseldorf: Logistikdienstleister, der Adresse für Versand von Waren & Retourenanschrift für Unternehmen außerhalb der EU bereitstellt, haftet als Störer für Kennzeichenrechtsverletzung
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OLG Düsseldorf: Logistikdienstleister, der Adresse für Versand von Waren & Retourenanschrift für Unternehmen außerhalb der EU bereitstellt, haftet als Störer für Kennzeichenrechtsverletzung

So unter anderem das Gericht in einem einstweiligen Verfügungsverfahren mit Urteil vom 7. August 2025 (Az.: 20 U 9/25) in einem Rechtsstreit, geführt von einem bekannten Unternehmen aus dem Bereich…

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Mehr über den Artikel erfahren LG Frankfurt a.M.: Bezeichnung eines Schokoladen-Produkts als „Dubai-Schokolade“ weder Verstoß gegen MarkenG noch UWG, wenn Verpackung eindeutig auf Eigenmarkt des vermarktenden Lebensmitteldiscounters hinweist
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LG Frankfurt a.M.: Bezeichnung eines Schokoladen-Produkts als „Dubai-Schokolade“ weder Verstoß gegen MarkenG noch UWG, wenn Verpackung eindeutig auf Eigenmarkt des vermarktenden Lebensmitteldiscounters hinweist

Dann, so unter anderem das Gericht in seinem Beschluss vom 21. Januar 2025 (Az.:) in einem einstweiligen Verfügungsverfahren, geht ein nicht unwesentlicher Teil der angesprochenen Verkehrskreise gerade nicht von einem…

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