So geschehen in dem Verfahren, in dem das Gericht mit Urteil 25. Juli 2024, Az.: 29 U 3362/23 e, eine durch das
Jetzt lesen
Schlagwort: dringlichkeit
OLG Hamburg: Dringlichkeitsfrist für Antrag auf einstweilige Verfügung in Heilmittelwerbefall beträgt 6-8 Wochen ab Kenntnis->großzügiger Maßstab, da Vorbereitung zeitlichen Aufwand bedarf
So das Gericht unter anderem in seinem Urteil vom 28. März 2024 (Az.: 3 U 52/22) in einem entsprechenden Rechtsstreit zwischen zwei
Jetzt lesen
OLG Hamburg: Dringlichkeitsfrist im Geschmacksmusterverletzung beginnt erst mit Zugang eines Testkaufes-Bestätigung eigener bestehender Rechtsprechung
So das Gericht in einem Rechtsstreit um Schuhe, geführt in einem einstweiligen Verfügungsverfahren, und dem Berufungsurteil vom 5. Juli 2023 (Az.: 5
Jetzt lesen
LG Düsseldorf:Erstmalige Verweigerung der Entfernung von geschmacktsmusterverletzenden Angeboten bei zuvor erfolgten Entfernung solcher Angebote begründet neue Dringlichkeit für einstweiliges Verfügungsverfahren
So entschieden durch das Gericht mit Urteil vom 22. August 2023 (Az.: 14c O 67/23) in einer Auseinandersetzung um rechtsverletzende Verkaufsangebote auf
Jetzt lesen
OLG Nürnberg: Einlegung einer sofortigen Beschwerde ohne Begründung im Eilverfahren ist dringlichkeitsschädlich
So entschieden durch das OLG Nürnberg durch Beschluss vom 28. Februar 2023 (Az.: 3 W 290/23) in einem einstweiligen Verfügungsverfahren, bei dem
Jetzt lesen
OLG Brandenburg: Zu langes Warten mit Vorgehen gegen Sperrung von Verkaufskonto auf Internetplattform
Zu langes Warten mit Vorgehen gegen Sperrung von Verkaufskonto auf Internetplattform – Zumindest in einem einstweiligen Verfügungsverfahren bestehen hohe prozessuale Vorgaben, die
Jetzt lesen