Dann greifen auch die Grundsätze der unberechtigten Schutzrechtsverwarnung und es besteht ein Unterlassungsanspruch gegen den Beschwerdeführer. So unter anderem das
WeiterlesenSchlagwort: urheberrechtsverletzung
LG Hamburg: Ein KI-Anbieter, der gemeinnützig tätig ist, darf nach § 60d UrhG fremde Fotos für Zwecke des Data Mining herunterladen
So das Gericht in seinem Urteil vom 27. September 2024 (Az.: 310 O 227/23). Der beklagte Verein hatte ein Bild
WeiterlesenBGH: unionsrechtlichen Grundsätze der Haftung von Video-Sharing- und Sharehosting-Plattformen für eine öffentliche Wiedergabe urheberrechtlich geschützter Werke gilt auch für die Haftung von Online-Markplätzen in puncto Nutzung von geschützten Werken im Rahmen der Waren- und Dienstleistungspräsentation
So unter anderem das Gericht in seinem Urteil vom 23. Oktober 2024 (Az.: I ZR 112/23).Somit bestehen aufgrund von Hinweisen
WeiterlesenLG Düsseldorf: kein Anspruch auf Erstattung von Abmahnkosten für urheberrechtliche Abmahnung, wenn in Abmahnung konkrete Kunstwerke benannt werden, die geforderte Unterlassungserklärung aber alle Werke des Künstlers betrifft
Dann greift die gesetzliche Regelung des § 97a IV UrhG ein. So das Gericht in einem Rechtsstreit in seinem Urteil
WeiterlesenLG Düsseldorf: Bleibt bei einem „Nachmalen“ von Kunstwerken der prägende Eindruck des Original-Kunstwerkes bestehen, liegt keine freie Bearbeitung vor, sondern eine Vervielfältigung, die einer Zustimmung des Urhebers bedarf
So das Gericht in einem Rechtsstreit in seinem Urteil vom 14. August 2024 (Az.: 12 O 156/23). Es führt zu
WeiterlesenEuGH: Softwareschutz nach den §§ 69a ff. UrhG umfasst nicht Inhalt von variablen Daten, die von Software im Arbeitsspeicher abgelegt werden, sofern variable Daten nicht der Vervielfältigung oder Programmentstehung dienen (->Cheat-Software bei Spielen)
So das Gericht in seinem Urteil vom 17. Oktober 2024 (Az.: C-159/23) zu einem Vorabentscheidungsersuchen des BGH. Es führt dabei
WeiterlesenUpdate zu BGH: keine Ansprüche aus dem Urheberrecht eines Fotografen gegen Verwender, wenn diese Fotos aus Räumlichkeiten im Internet veröffentlichen und dabei eine Fototapete darstellen, die Fotos des Fotografen enthalten
Nunmehr liegen die Volltexte zu den Entscheidungen vom 11. September 2024, Az.: I ZR 139/23, Az.: I ZR 140/23 und
WeiterlesenAG München: kein Anspruch auf Schadensersatz wegen unberechtigter Fotonutzung auf Internetseite, deren Darstellungen ausschließlich in spanischer Sprache gehalten sind
So das Gericht in seinem Endurteil vom 23. August 2024 (Az.: 161 C 12981/24) in einem Rechtsstreit, in dem Rechtsanwaltskosten
WeiterlesenLG Köln: Beschwerde über urheberrechtsverletzende Darstellung auf Online-Videoplattform und Reaktion darauf ersetzen nicht die Abmahnung nach § 97a UrhG
Wird als neben der Beschwerde nicht formell abgemahnt und der Rechtsverletzer erkennt im folgenden Gerichtsverfahren die geltend gemachten Ansprüche an,
WeiterlesenLG Köln: Konzept für Videospiel kann urheberrechtlich geschützt sein, wenn die Sammlung, Auswahl, Einteilung und Anordnung einzelner Elemente des Videospiels erkennbar ist
So unter anderem das Gericht in seinem Urteil vom 11. Januar 2024 (Az: 14 O 441/23) im Rahmen eines einstweiligen
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