Mehr über den Artikel erfahren OLG Köln: Darstellungen in der Zeitschriften-App „Readly“ sind wegen zugrundeliegenden Vertragsverhältnissen bei Unterlassungserklärung im Urheberrecht dem Unterlassungsschuldner zuzurechnen
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OLG Köln: Darstellungen in der Zeitschriften-App „Readly“ sind wegen zugrundeliegenden Vertragsverhältnissen bei Unterlassungserklärung im Urheberrecht dem Unterlassungsschuldner zuzurechnen

So unter anderem das Gericht in seinem Urteil vom 7.Mai 2026 (Az.: 6 U 88/25) in einem urheberrechtlichen Rechtsstreit. Das beklagte Unternehmen hatte eine Unterlassungserklärung abgegeben für die Darstellung eines…

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Mehr über den Artikel erfahren OLG Frankfurt a.M.: Annahme einer Unterlassungserklärung kann auch durch Einforderung der Abmahnkosten in der unmittelbaren Reaktion auf Abgabe der Unterlassungserklärung liegen und den fehlenden Ausführungen zum Inhalt der Erklärung
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OLG Frankfurt a.M.: Annahme einer Unterlassungserklärung kann auch durch Einforderung der Abmahnkosten in der unmittelbaren Reaktion auf Abgabe der Unterlassungserklärung liegen und den fehlenden Ausführungen zum Inhalt der Erklärung

So unter anderem das Gericht in seinem Urteil vom 20. März 2025 (Az.: 6 U 189/23) in einem Rechtsstreit zwischen einem qualifizierten Verbraucherschutzverband und einem Unternehmen, in dem unter anderem…

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Mehr über den Artikel erfahren LG Köln: Verstoß gegen Unterlassungserklärung im Urheberrecht in schuldhafter Form, wenn Unterlassungsschuldner eine Zweitverwertung einer Zeitschrift auf einem elektronischen Dienst trotz Einwirkungsmöglichkeit nicht unterbindet
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LG Köln: Verstoß gegen Unterlassungserklärung im Urheberrecht in schuldhafter Form, wenn Unterlassungsschuldner eine Zweitverwertung einer Zeitschrift auf einem elektronischen Dienst trotz Einwirkungsmöglichkeit nicht unterbindet

So das Gericht in seinem Urteil vom 26. Juni 2025 (Az.: 14 O 165/24) in einem Rechtsstreit rund um die Verwendung von Lichtbildern und einer abgegebenen Unterlassungserklärung, gegen die nach…

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Mehr über den Artikel erfahren LG Bochum: Kundenbewertungen in einem Online-Bewertungstool, das auf einer Internetseite eingebunden ist, verursachen nach Unterlassungserklärung Vertragsstrafe von 5.000 EUR, da es als Werbung und damit Verstoß gewertet wird
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LG Bochum: Kundenbewertungen in einem Online-Bewertungstool, das auf einer Internetseite eingebunden ist, verursachen nach Unterlassungserklärung Vertragsstrafe von 5.000 EUR, da es als Werbung und damit Verstoß gewertet wird

So unter anderem das Gericht in seinem Urteil vom 21. November 2024 (Az.: 14 O 65/24) in einem Rechtsstreit eines qualifizierten Wirtschaftsverbandes mit einem Unternehmen, dass eine Kaffeerösterei betreibt und…

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