Schlagwort: marke

BGH: Im Markenlöschungsverfahren ist im Rahmen der Beurteilung de grafischen Darstellbarkeit einer farbigen Marke der Farbton gemäß Angabe im Markenregister entscheidend und nicht der Farbton der im Rahmen der Markenanmeldung eingereichten Darstellung der Marke

So das Gericht in seinem Beschluss vom 3. September 2026 (Az.: ZB 104/25) im Rahmen einer Entscheidung zu einer Rechtsbeschwerde,…

So das Gericht mit seiner Entscheidung vom 17. September 2026 (Az.: I ZB 58/25). Das Gericht sah das Eintragungshindernis der…

So unter anderem das Gericht in seinem Beschluss vom 10. Juni 2026 (Az.: 6 W 38/26) in einem sofortigen Beschwerdeverfahren….