marke

Januar 26, 2024 Markenrecht

BGH: Wird Name einer Sehenswürdigkeit, unter anderem mit Bestandteil der Ortsangabe, nur als Bezeichnung der Sehenswürdigkeit durch Verkehrskreise angesehen und nicht als betrieblicher Herkunftsnachweis, fehlt es an der Unterscheidungskraft nach § 8 II Nr.1 MarkenG

Eine Marke kann daher für die betroffenen Waren oder Dienstleistungen nicht erfolgreich eingetragen werden, so entschieden für die Markenanmeldung „Kölner

Juni 17, 2022 Markenrecht

OLG Zweibrücken:Marke „FlipFlop“ für Zehentrennersandalen wegen gebräuchlicher Gattungsbezeichnung verfallen

Marke „FlipFlop“ für Zehentrennersandalen wegen gebräuchlicher Gattungsbezeichnung verfallen – So durch das OLG Zweibrücken mit Urteil vom 25. März 2022

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