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Mehr über den Artikel erfahren OLG Bamberg: Meldebutton mit Beschriftung „Problem mit einem Produkt“ und Anlage eines Kundenkontos für Beginn des Meldeverfahrens durch Hostinganbieter erfüllen Vorgaben des Art. 16 DSA nicht
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Allerlei / E-Commerce-Recht / IT-Recht

OLG Bamberg: Meldebutton mit Beschriftung „Problem mit einem Produkt“ und Anlage eines Kundenkontos für Beginn des Meldeverfahrens durch Hostinganbieter erfüllen Vorgaben des Art. 16 DSA nicht

So unter anderem das Gericht in seinem Endurteil vom 29. Juli 2026 (Az.: 3 UKl 13/25 e )in einem Rechtsstreit eines qualifizierten Verbraucherverbandes mit einem Unternehmen, dass einen Online-Marktplatz betreibt,…

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August 6, 2026
Mehr über den Artikel erfahren BGH: Verstoß gegen § 312k BGB, wenn Bestätigungsseite bei Online-Kündigungsmöglichkeit auch Angaben zu Kündigungsalternativen nebst Eingabemöglichkeiten zur Kündigung und Bestätigungsschaltfläche enthält
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E-Commerce-Recht / IT-Recht / Wettbewerbsrecht

BGH: Verstoß gegen § 312k BGB, wenn Bestätigungsseite bei Online-Kündigungsmöglichkeit auch Angaben zu Kündigungsalternativen nebst Eingabemöglichkeiten zur Kündigung und Bestätigungsschaltfläche enthält

So das Gericht in seinem Urteil vom 16. Juli 2026 (Az.: I ZR 200/25), zudem bisher nur die Pressemitteilung vorliegt. Der Verbraucherzentrale Bundesverband hatte gegen ein Unternehmen, dass Fitnessstudios betreibt,…

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Juli 16, 2026
Mehr über den Artikel erfahren OLG Hamm: grundsätzlich kein Verstoß gegen § 19 AGG wegen einer Diskriminierung wegen des Altes von natürlichen Personen, wenn Unternehmer Rabatte für bestimmte Produkte nur für App-Nutzer anbietet
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E-Commerce-Recht / IT-Recht / Wettbewerbsrecht

OLG Hamm: grundsätzlich kein Verstoß gegen § 19 AGG wegen einer Diskriminierung wegen des Altes von natürlichen Personen, wenn Unternehmer Rabatte für bestimmte Produkte nur für App-Nutzer anbietet

So unter anderem das Gericht in seinem Endurteil vom 16.April 2026 (Az.: 13 UKl 7/25) in einem Rechtsstreit eines Lebensmittelhandelsunternehmens mit einem qualifizierten Verbraucherverband. Das Lebensmittelhandelsunternehmens bietet bestimmte Rabatte für…

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Mai 7, 2026
Mehr über den Artikel erfahren OLG Bamberg: grundsätzlich kein Verstoß gegen § 19 AGG wegen einer Diskriminierung wegen des Altes von natürlichen Personen, wenn Unternehmer Rabatte für bestimmte Produkte nur für App-Nutzer anbietet
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E-Commerce-Recht / Wettbewerbsrecht

OLG Bamberg: grundsätzlich kein Verstoß gegen § 19 AGG wegen einer Diskriminierung wegen des Altes von natürlichen Personen, wenn Unternehmer Rabatte für bestimmte Produkte nur für App-Nutzer anbietet

So unter anderem das Gericht in seinem Endurteil vom 18. März 2026 (Az.: 3 UKl 16/25 e) in einem Rechtsstreit eines Lebensmittelhandelsunternehmens mit einem qualifizierten Verbraucherverband. Das Lebensmittelhandelsunternehmens bietet bestimmte…

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Mai 5, 2026