Autor: Rolf Albrecht

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Mehr über den Artikel erfahren BGH: Nichterfüllung der Informationspflichten in einer urheberrechtlichen Abmahnung aus § 97 II 1 UrhG führen zur vollständigen Unwirksamkeit der Abmahnung auch bei deren teilweisen inhaltlichen Berechtigung
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Urheberrecht

BGH: Nichterfüllung der Informationspflichten in einer urheberrechtlichen Abmahnung aus § 97 II 1 UrhG führen zur vollständigen Unwirksamkeit der Abmahnung auch bei deren teilweisen inhaltlichen Berechtigung

So unter anderem das Gericht in seinem Urteil vom 11.März 2026 (Az.: I ZR 186/25) in einem Rechtsstreit aus dem Bereich des Urheberrechts. Das Gericht führt in den Entscheidungsgründen unter…

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Juni 11, 2026
Mehr über den Artikel erfahren OLG Dresden: Datenerhebung durch bestimmte „Meta Business Tools“ ist mangels vorliegender Rechtsgrundlage nach der DSGVO rechtswidrig und daher besteht auch ein Anspruch auf Schadensersatz in Höhe von 1.500 EUR
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Datenschutzrecht

OLG Dresden: Datenerhebung durch bestimmte „Meta Business Tools“ ist mangels vorliegender Rechtsgrundlage nach der DSGVO rechtswidrig und daher besteht auch ein Anspruch auf Schadensersatz in Höhe von 1.500 EUR

So unter anderem das Gericht in seinem Urteil vom 31. März 2026 (Az.: 4 U 834/25) in einem Rechtsstreit in der Bestätigung vorheriger Rechtsprechung, in dem unter anderem auch ein…

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Juni 10, 2026
Mehr über den Artikel erfahren OLG Köln: Werbung mit der Angabe „Besser schlafen, erfrischt aufwachen und mit mehr Energie in den Tag starten“ für Kopfkissen kein Verstoß gegen HWG
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E-Commerce-Recht / Wettbewerbsrecht

OLG Köln: Werbung mit der Angabe „Besser schlafen, erfrischt aufwachen und mit mehr Energie in den Tag starten“ für Kopfkissen kein Verstoß gegen HWG

So unter anderem das Gericht in seinem Urteil vom 17.April 2026 (Az.: 6 U 99/25) in einem wettbewerbsrechtlichen einstweiligen Verfügungsverfahren zwischen zwei Mitbewerbern im Bereich der Warengruppe von Bettmatratzen. Das…

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Juni 9, 2026