Autor: Rolf Albrecht

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Mehr über den Artikel erfahren OLG Hamburg: Keine älteren Kennzeichenrechte zu Gunsten der The New York Times an Wort „Wordle“ in Deutschland auch wegen nicht vorhandenem wirksamen älteren Titelschutzrecht
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Allerlei / Markenrecht / Sonstiges IP-Recht

OLG Hamburg: Keine älteren Kennzeichenrechte zu Gunsten der The New York Times an Wort „Wordle“ in Deutschland auch wegen nicht vorhandenem wirksamen älteren Titelschutzrecht

So unter anderem das Gericht in seinem Urteil vom 13.Mai 2026 (Az.: 3 U 74/24) in einem Rechtsstreit zwischen dem Unternehmen und einer natürlichen Person rund um die Kennzeichenrechte für…

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Juni 12, 2026
Mehr über den Artikel erfahren LG Landshut: Bezeichnung des Bestellbuttons mit „Jetzt beauftragen“ & „Kostenpflichtig nur bei Erfolg“ auf der Internetseite eines Fluggastrechtedurchsetzungsdienstleisters mit Vorgabe des § 312j III BGB vereinbar
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E-Commerce-Recht / IT-Recht

LG Landshut: Bezeichnung des Bestellbuttons mit „Jetzt beauftragen“ & „Kostenpflichtig nur bei Erfolg“ auf der Internetseite eines Fluggastrechtedurchsetzungsdienstleisters mit Vorgabe des § 312j III BGB vereinbar

So unter anderem das Gericht in seinem Endurteil vom 28. Mai 2026 (Az.: 12 S 3015/25 e) in einem Rechtsstreit, in dem der einen Anspruch wegen einer Flugverspätung gegen ein…

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Juni 11, 2026
Mehr über den Artikel erfahren BGH: Rechtsanwaltskosten als Gegenanspruch nach § 97a IV 1 UrhG bei einer unwirksamen urheberrechtlichen Abmahnung können sich der Höhe nach an den für die ursprüngliche Abmahnung geltend gemachten Kosten orientieren
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Urheberrecht

BGH: Rechtsanwaltskosten als Gegenanspruch nach § 97a IV 1 UrhG bei einer unwirksamen urheberrechtlichen Abmahnung können sich der Höhe nach an den für die ursprüngliche Abmahnung geltend gemachten Kosten orientieren

So unter anderem das Gericht in seinem Urteil vom 11.März 2026 (Az.: I ZR 186/25) in einem Rechtsstreit aus dem Bereich des Urheberrechts. Das Gericht führt in den Entscheidungsgründen unter…

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Juni 11, 2026