Neues zum Wettbewerbsrecht, Markenrecht, E-Commerce-Recht, IT-Recht, KI-Recht & anderen interessanten Rechtsgebieten

skylarvision@pixabay

EuGH:Verbraucherschutzverbände können Verbandsklagen gegen Datenschutzverletzungen erheben

Verbraucherschutzverbände können Verbandsklagen gegen Datenschutzverletzungen erheben – So das Gericht in seinem Urteil vom 28. April 2022 (Az.: C-319/20) im Rahmen einer Vorlageentscheidung in einem Rechtsstreit der Verbraucherzentrale Bundesverband e.V.…

Kommentare deaktiviert

April 30, 2022

Mehr über den Artikel erfahren LG München II:Schriftformklausel in Onlineverkaufs-AGB

athree23@pixabay

E-Commerce-Recht / Wettbewerbsrecht

LG München II:Schriftformklausel in Onlineverkaufs-AGB

Schriftformklausel in Onlineverkaufs-AGB – Immer wieder sind solche Regelungen in AGB Thema von gerichtlichen und außergerichtlichen wettbewerbsrechtlichen Auseinandersetzungen. Eine solche Klausel ist unzulässig und verstößt gegen § 307 BGB. Dies…

Kommentare deaktiviert

April 29, 2022

Mehr über den Artikel erfahren LG München II:fehlender Umsatzsteuerhinweis im E-Commerce

QuinceCreative@pixabay

E-Commerce-Recht / Wettbewerbsrecht

LG München II:fehlender Umsatzsteuerhinweis im E-Commerce

fehlender Umsatzsteuerhinweis im E-Commerce – Fehlt ein Hinweis auf den Anfall der Umsatzsteuer im Rahmen der Darstellung des Verkaufes von Waren gegenüber Verbrauchern (B2C) vor der Einlage in den virtuellen…

Kommentare deaktiviert

April 28, 2022

Mehr über den Artikel erfahren LG München I:Angebot von veganen Lebensmitteln und UWG

geralt@pixabay

Sonstiges IP-Recht / Wettbewerbsrecht

LG München I:Angebot von veganen Lebensmitteln und UWG

Angebot von veganen Lebensmitteln und UWG – Das Landgericht München I hatte sich bei der Deklarierung von veganen Lebemitteln aus Sicht des Wettbewerbsrechts zu beschäftigen. In einem wettbewerbsrechtlichen Rechtsstreit zwischen…

Kommentare deaktiviert

April 27, 2022

M	D	M	D	F	S	S
				1	2	3
4	5	6	7	8	9	10
11	12	13	14	15	16	17
18	19	20	21	22	23	24
25	26	27	28	29	30