Neues zu den Themen IT-Recht & Gewerblicher Rechtsschutz

Mehr über den Artikel erfahren OLG Hamm: Falsche Aussagen eines KI-Chatbots werden Werbendem zugerechnet, da KI-Chatbot kein Dritter im Sinne des § 8 II UWG ist

KI-generiertes Bild/Bild erstellt mit Adobe Firefly durch Prompting

OLG Hamm: Falsche Aussagen eines KI-Chatbots werden Werbendem zugerechnet, da KI-Chatbot kein Dritter im Sinne des § 8 II UWG ist

Aus diesem Grund besteht auch eine Haftung auf Unterlassung. So das Gericht in seinem Urteil vom 12. Mai 2026 (Az.: 4 UKl 3/25) in einem Rechtsstreit der Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen e.V.…

0 Kommentare

Mai 29, 2026

Mehr über den Artikel erfahren OLG München: kein Anspruch auf Schadensersatz nach Art. 82 DSGVO gegen Betreiber eines Sozialen Netzwerkes, wenn Datenverarbeitung aufgrund von Standardvertragsklauseln & darauf beruhenden ausreichenden Maßnahmen zur Einhaltung des Schutzniveaus zu Gunsten der personenbezogenen Daten erfolgte

KI-generiertes Bild/Bild erstellt mit Adobe Firefly durch Prompting

Datenschutzrecht

OLG München: kein Anspruch auf Schadensersatz nach Art. 82 DSGVO gegen Betreiber eines Sozialen Netzwerkes, wenn Datenverarbeitung aufgrund von Standardvertragsklauseln & darauf beruhenden ausreichenden Maßnahmen zur Einhaltung des Schutzniveaus zu Gunsten der personenbezogenen Daten erfolgte

So unter anderem das Gericht in einem Berufungsverfahren in seinem Hinweisbeschluss vom 11.Mai 2026 (Az.: 21 U 3882/25 e) in einem Rechtsstreit, in dem ein Anspruch auf Schadensersatz nach Art.…

0 Kommentare

Mai 29, 2026

M	D	M	D	F	S	S
				1	2	3
4	5	6	7	8	9	10
11	12	13	14	15	16	17
18	19	20	21	22	23	24
25	26	27	28	29	30	31