Schutzfähigkeit von technischen Regelwerken über das Urheberrecht – Obwohl im Streitfall nicht entscheidungserheblich, hat sich das OLG Düsseldorf in seinem Urteil vom 2. Juni 2022 (Az.: 20 U 293/20) umfangreicht…
§97a III 2 und III 4 UrhG mit EU-Recht vereinbar – So das Gericht in seinem Urteil vom 28. April 2022 (Az.: C-559/20) im Rahmen einer Vorlageentscheidung eines Rechteinhabers, der…
Urheberrechtschutz für Onlinerechner – Mit dieser Frage hatte sich das OLG Köln im Rahmen eines Klageverfahrens zu einem geltend gemachten Schadensersatzanspruch zu beschäftigten. In dem Urteil vom 29. April 2022…
Unberechtigte Schutzrechtsverwarnung wegen AdWords – Einen konkreten Fall hatte das OLG Frankfurt a.M. in einem Gerichtsverfahren zu bewerten, in dem ein Schadensersatzanspruch wegen einer unberechtigten Schutzrechtsverwarnung geltend gemacht worden war.…