Wettbewerbsrecht

Mehr über den Artikel erfahren OLG Hamm: Kriterien des § 13a UWG & Anzahl der betroffenen Verbraucher sind bei Bemessung einer Vertragsstrafe nach sog. Neuem Hamburger Brauch anzuwenden und haben daher Einfluss auf die Höhe einer Vertragsstrafe
KI-generiertes Bild/Bild erstellt mit Adobe Firefly durch Prompting
Wettbewerbsrecht

OLG Hamm: Kriterien des § 13a UWG & Anzahl der betroffenen Verbraucher sind bei Bemessung einer Vertragsstrafe nach sog. Neuem Hamburger Brauch anzuwenden und haben daher Einfluss auf die Höhe einer Vertragsstrafe

So unter anderem das Gericht in seinem Hinweisbeschluss vom 15. Juli 2025 (Az.: 4 U 11/25) in einem wettbewerbsrechtlichen Rechtsstreit und Berufungsverfahren. Nach dem Hinweisbeschluss wurde die Berufung zurückgenommen. Streitig…

0 Kommentare
November 18, 2025
Mehr über den Artikel erfahren LG Hamburg: Werbung für Fußpflaster mit der Angabe „Entgiftungspflaster“ ohne Nachweis der therapeutischen Wirksamkeit oder Wirkungen Verstoß gegen § 3a HWG und damit auch UWG
KI-generiertes Bild/Bild erstellt mit Adobe Firefly durch Prompting
E-Commerce-Recht / Wettbewerbsrecht

LG Hamburg: Werbung für Fußpflaster mit der Angabe „Entgiftungspflaster“ ohne Nachweis der therapeutischen Wirksamkeit oder Wirkungen Verstoß gegen § 3a HWG und damit auch UWG

So das Gericht in einem wettbewerbsrechtlichen einstweiligen Verfügungsverfahren in einem Beschluss vom 10. Juli 2025 (Az.: 416 HKO 84/25) in einem Rechtsstreit eines qualifizierten Wirtschaftsverbandes mit einem Unternehmer. Zur Begründung…

0 Kommentare
November 17, 2025
Mehr über den Artikel erfahren OLG Frankfurt a.M.: Annahme einer Unterlassungserklärung kann auch durch Einforderung der Abmahnkosten in der unmittelbaren Reaktion auf Abgabe der Unterlassungserklärung liegen und den fehlenden Ausführungen zum Inhalt der Erklärung
KI-generiertes Bild/Bild erstellt mit Adobe Firefly durch Prompting
Wettbewerbsrecht

OLG Frankfurt a.M.: Annahme einer Unterlassungserklärung kann auch durch Einforderung der Abmahnkosten in der unmittelbaren Reaktion auf Abgabe der Unterlassungserklärung liegen und den fehlenden Ausführungen zum Inhalt der Erklärung

So unter anderem das Gericht in seinem Urteil vom 20. März 2025 (Az.: 6 U 189/23) in einem Rechtsstreit zwischen einem qualifizierten Verbraucherschutzverband und einem Unternehmen, in dem unter anderem…

0 Kommentare
November 14, 2025