Wettbewerbsrecht

Mehr über den Artikel erfahren BGH: Verstoß gegen § 312k BGB, wenn Bestätigungsseite bei Online-Kündigungsmöglichkeit auch Angaben zu Kündigungsalternativen nebst Eingabemöglichkeiten zur Kündigung und Bestätigungsschaltfläche enthält
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E-Commerce-Recht / IT-Recht / Wettbewerbsrecht

BGH: Verstoß gegen § 312k BGB, wenn Bestätigungsseite bei Online-Kündigungsmöglichkeit auch Angaben zu Kündigungsalternativen nebst Eingabemöglichkeiten zur Kündigung und Bestätigungsschaltfläche enthält

So das Gericht in seinem Urteil vom 16. Juli 2026 (Az.: I ZR 200/25), zudem bisher nur die Pressemitteilung vorliegt. Der Verbraucherzentrale Bundesverband hatte gegen ein Unternehmen, dass Fitnessstudios betreibt,…

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Juli 16, 2026
Mehr über den Artikel erfahren OLG Hamburg: Materialzusammensetzung von Textilien muss im E-Commerce auf Bestellabschlussseite als wesentliche Information nach § 312j II BGB dargestellt werden – Verlinkung unzureichend
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E-Commerce-Recht / Wettbewerbsrecht

OLG Hamburg: Materialzusammensetzung von Textilien muss im E-Commerce auf Bestellabschlussseite als wesentliche Information nach § 312j II BGB dargestellt werden – Verlinkung unzureichend

So das Gericht in seinem Urteil vom 23. April 2026 (Az.: 15 U 101/24) in einem Rechtsstreit mit einem qualifizierten Wirtschaftsverband als Kläger. Das Gericht sieht die Notwendigkeit der Angabe…

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Juli 16, 2026
Mehr über den Artikel erfahren EuGH: dynamische Anpassung eines Streamingangebotes führt zur rechtlichen Einordnung als digitale Dienstleistung und für diese ist das Widerrufsrecht für Verbraucher nicht pauschal ausschließbar
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E-Commerce-Recht / IT-Recht / Wettbewerbsrecht

EuGH: dynamische Anpassung eines Streamingangebotes führt zur rechtlichen Einordnung als digitale Dienstleistung und für diese ist das Widerrufsrecht für Verbraucher nicht pauschal ausschließbar

So unter anderem das Gericht in seinem Urteil vom 9. Juli 2026 (Az.: C-234/25) im Rahmen eines Vorabentscheidungsersuchens aus Österreich. In dem Rechtsstreit war das Widerrufsrecht durch eine Handlung des…

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Juli 10, 2026