Nach Unterlassungserklärung muss Suchmaschine-Cache gelöscht werden - Ansonsten droht ein Verstoß gegen eine Unterlassungserklärung und damit der Anfall einer Vertragsstrafe. So wieder einmal gerichtlich entschieden, diesmal durch das LG Köln…
Der „und/oder“-Unterlassungsantrag und die Folgen der teilweisen Klageabweisung – Nicht immer ist eine vollständige Abweisung des Klageantrages möglich und zwar in den Fällen, in denen der Unterlassungsantrag mehrere Verletzungsformen durch…
Schutzfähigkeit von technischen Regelwerken über das Urheberrecht – Obwohl im Streitfall nicht entscheidungserheblich, hat sich das OLG Düsseldorf in seinem Urteil vom 2. Juni 2022 (Az.: 20 U 293/20) umfangreicht…
Bezug auf digitales Speichermedium &konkretisierter Unterlassungsantrag – Dazu musste sich der BGH in seinem Urteil vom 14. Juli 2022 (Az.: I ZR 97/21 – dortmund.de) in einem Rechtsstreit zwischen der…