Archiv des Monats: April 2025

Mehr über den Artikel erfahren LAG Hessen: Nutzung einer privaten E-Mail-Adresse zwecks Weiterleitung einer Liste mit personenbezogenen Daten von Beschäftigten berechtigt Arbeitgeber zum Ausschluss eines Betriebsratsvorsitzenden aus dem Betriebsrat nach § 23 I 1 BetrVG
Bild erstellt mit Adobe Firefly durch Prompting
Allerlei / Datenschutzrecht

LAG Hessen: Nutzung einer privaten E-Mail-Adresse zwecks Weiterleitung einer Liste mit personenbezogenen Daten von Beschäftigten berechtigt Arbeitgeber zum Ausschluss eines Betriebsratsvorsitzenden aus dem Betriebsrat nach § 23 I 1 BetrVG

Das Gericht sieht darin eine schwere Pflichtverletzung in dem konkreten zu bewertenden Sachverhalt. In dem Beschluss vom 10. März 2025 (Az.: 16 TaBV 109/24) bestätigte das Gericht die erstinstanzliche Entscheidung…

0 Kommentare
April 30, 2025
Mehr über den Artikel erfahren OLG Köln: fortdauernde Eintragung von Zahlungsstörungen in Datenbank einer Wirtschaftsauskunft nach Zahlungserledigung erfolgt ohne Rechtsgrundlage des berechtigten Interesses nach Art.6 I lit.f) DSGVO und führt zu Schadensersatzanspruch nach Art. 82 DSGVO
Bild erstellt mit Adobe Firefly durch Prompting
Datenschutzrecht

OLG Köln: fortdauernde Eintragung von Zahlungsstörungen in Datenbank einer Wirtschaftsauskunft nach Zahlungserledigung erfolgt ohne Rechtsgrundlage des berechtigten Interesses nach Art.6 I lit.f) DSGVO und führt zu Schadensersatzanspruch nach Art. 82 DSGVO

Im Streitfall sprach das Gericht in dem zu entscheidenden Fall durch Urteil vom 10. April 2025 (Az.: 15 U 249/24) einen Betrag von 500,00 EUR sowie weitere 540,50 EUR Rechtsanwaltskosten…

0 Kommentare
April 29, 2025
Mehr über den Artikel erfahren OLG Frankfurt a.M.: Comic-Zeichnung einer von hinten abgebildeten, auf der linken Körperhälfte liegenden Katze, die mit einer erhobenen rechten Pfote mit einem nach oben ausgestreckten „Mittelfinger“ erreicht erforderliche Schöpfungshöhe eines Werkes der angewandten Kunst nach § 2 I 4 UrhG
Bild erstellt mit Adobe Firefly durch Prompting
Urheberrecht

OLG Frankfurt a.M.: Comic-Zeichnung einer von hinten abgebildeten, auf der linken Körperhälfte liegenden Katze, die mit einer erhobenen rechten Pfote mit einem nach oben ausgestreckten „Mittelfinger“ erreicht erforderliche Schöpfungshöhe eines Werkes der angewandten Kunst nach § 2 I 4 UrhG

So das Gericht in seinem Urteil vom 13. Februar 2025 (Az.:  11 U 10/23), in dem über aus dem Urheberrecht heraus geltend gemachte Ansprüche zu entscheiden war. Dabei musste das…

0 Kommentare
April 28, 2025