Autor: Rolf Albrecht

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Mehr über den Artikel erfahren VG Stuttgart: kein Anspruch auf Auskunft nach Art. 15 DSGVO zu gelöschten personenbezogenen Daten, aber ggf. zu dokumentiertem Löschvorgang
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Datenschutzrecht

VG Stuttgart: kein Anspruch auf Auskunft nach Art. 15 DSGVO zu gelöschten personenbezogenen Daten, aber ggf. zu dokumentiertem Löschvorgang

So das Gericht in seinem Urteil vom 30. November 2023 (Az.: 11 K 3946/21) in einem Klageverfahren, in dem ein Auskunftsanspruch gegen eine Körperschaft des öffentlichen Rechts mittels Verpflichtungsklage geltend…

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Mai 5, 2024
Mehr über den Artikel erfahren OLG Frankfurt a.M.: Streitwert von 30.000 bzgl. Unterlassungsansprüchen wegen Verstößen gegen Pkw-EnVKV und Klage durch Umweltverband nicht übersetzt
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E-Commerce-Recht / Wettbewerbsrecht

OLG Frankfurt a.M.: Streitwert von 30.000 bzgl. Unterlassungsansprüchen wegen Verstößen gegen Pkw-EnVKV und Klage durch Umweltverband nicht übersetzt

So das Gericht in seinem Beschluss vom 1. März 2024 im Rahmen der Entscheidung zu einer sofortigen Beschwerde bezogen auf eine landgerichtliche Streitwertfestsetzung. Dort war nach einem Anerkenntnisurteil, das vor…

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Mai 4, 2024
Mehr über den Artikel erfahren OLG Celle: Kein immaterieller Schaden nach Art. 82 DSGVO als Schadensersatz, wenn der objektive Umstand eines „Kontrollverlustes“ vorliegt
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Datenschutzrecht

OLG Celle: Kein immaterieller Schaden nach Art. 82 DSGVO als Schadensersatz, wenn der objektive Umstand eines „Kontrollverlustes“ vorliegt

So das Gericht in seinem Urteil vom 04.04.2024, Az.: 5 U 31/23. Es führt in den Entscheidungsgründen unter anderem aus: „…Gegen ein solches Verständnis sprechen aber aus Sicht des Senats…

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Mai 3, 2024