Jahresarchiv: 2026

Mehr über den Artikel erfahren OLG Hamburg: Impressumspflicht nach § 5 DDG für einen geschäftsmäßig genutzten Instagram-Account kann auch durch das Angeben eines Links zu einer Webseite unterhalb der „Bio“ des Instagram-Accounts erfolgen, wenn in der Folge auf der verlinkten Webseite das vollständige Impressum angeben wird
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E-Commerce-Recht / IT-Recht / Wettbewerbsrecht

OLG Hamburg: Impressumspflicht nach § 5 DDG für einen geschäftsmäßig genutzten Instagram-Account kann auch durch das Angeben eines Links zu einer Webseite unterhalb der „Bio“ des Instagram-Accounts erfolgen, wenn in der Folge auf der verlinkten Webseite das vollständige Impressum angeben wird

So unter anderem das Gericht in seinem Urteil vom 21.Mai 2026 (Az.: 15 U 99/24) in einem wettbewerbsrechtlichen Rechtsstreit. Das Gericht wies den hinsichtlich des fehlenden Impressums geltend gemachten Anspruch…

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Juli 21, 2026
Mehr über den Artikel erfahren OLG München: Datenerhebung durch bestimmte „Meta Business Tools“ ist mangels vorliegender Rechtsgrundlage nach der DSGVO rechtswidrig und daher besteht auch ein Anspruch auf Schadensersatz in Höhe von 1.500 EUR
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Datenschutzrecht

OLG München: Datenerhebung durch bestimmte „Meta Business Tools“ ist mangels vorliegender Rechtsgrundlage nach der DSGVO rechtswidrig und daher besteht auch ein Anspruch auf Schadensersatz in Höhe von 1.500 EUR

So unter anderem das Gericht in seinem Endurteil vom 26. Juni 2026 (Az.: 36 U 1054/25 e) in einem Rechtsstreit, in dem unter anderem auch ein Anspruch auf Schadensersatz nach…

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Juli 20, 2026
Mehr über den Artikel erfahren OLG Karlsruhe: Werbung einer Wiederverkaufsplattform für Veranstaltungseintrittskarten mit „Originalpreis“ zur Darstellung der Preisgünstigkeit der eigenen Angebote irreführend nach § 5 UWG, wenn der „Originalpreis“ nicht durch Veranstalter bei Erstverkauf der Eintrittskarten verlangt wurde
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E-Commerce-Recht / Wettbewerbsrecht

OLG Karlsruhe: Werbung einer Wiederverkaufsplattform für Veranstaltungseintrittskarten mit „Originalpreis“ zur Darstellung der Preisgünstigkeit der eigenen Angebote irreführend nach § 5 UWG, wenn der „Originalpreis“ nicht durch Veranstalter bei Erstverkauf der Eintrittskarten verlangt wurde

So unter anderem das Gericht in seinem Urteil vom 8.April 2026 (Az.: 6 U 95/25) in einem Rechtsstreit eines qualifizierten Verbraucherverbandes mit dem Betreiber einer Onlineplattform, auf dem Eintrittskarten für…

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Juli 17, 2026
Mehr über den Artikel erfahren BGH: Verstoß gegen § 312k BGB, wenn Bestätigungsseite bei Online-Kündigungsmöglichkeit auch Angaben zu Kündigungsalternativen nebst Eingabemöglichkeiten zur Kündigung und Bestätigungsschaltfläche enthält
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E-Commerce-Recht / IT-Recht / Wettbewerbsrecht

BGH: Verstoß gegen § 312k BGB, wenn Bestätigungsseite bei Online-Kündigungsmöglichkeit auch Angaben zu Kündigungsalternativen nebst Eingabemöglichkeiten zur Kündigung und Bestätigungsschaltfläche enthält

So das Gericht in seinem Urteil vom 16. Juli 2026 (Az.: I ZR 200/25), zudem bisher nur die Pressemitteilung vorliegt. Der Verbraucherzentrale Bundesverband hatte gegen ein Unternehmen, dass Fitnessstudios betreibt,…

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Juli 16, 2026