Archiv des Jahres: 2026

Mehr über den Artikel erfahren AG Düsseldorf: Unterlassungsanspruch wegen unerwünschter E-Mail-Werbung entfällt bei fehlender Einwilligung nicht bei anlassbezogene Einzelansprache und vorhandenem Abmeldelink
KI-generiertes Bild/Bild erstellt mit Adobe Firefly durch Prompting
IT-Recht / Wettbewerbsrecht

AG Düsseldorf: Unterlassungsanspruch wegen unerwünschter E-Mail-Werbung entfällt bei fehlender Einwilligung nicht bei anlassbezogene Einzelansprache und vorhandenem Abmeldelink

So unter anderem das Gericht in seinem Urteil vom, in dem ein Anspruch auf Freistellung von Kosten einer anwaltlichen Abmahnung wegen unerbetener E-Mail-Werbung geltend gemacht wurden. Das Gericht sprach diesen…

0 Kommentare
Mai 26, 2026
Mehr über den Artikel erfahren OLG Düsseldorf: unberechtigte Infringement-Meldung eines Patentinhabers gegenüber einer Internetverkaufsplattform kann eine gezielte Mitbewerberbehinderung nach § 4 Nr. 4 UWG darstellen
KI-generiertes Bild/Bild erstellt mit Adobe Firefly durch Prompting
Sonstiges IP-Recht / Wettbewerbsrecht

OLG Düsseldorf: unberechtigte Infringement-Meldung eines Patentinhabers gegenüber einer Internetverkaufsplattform kann eine gezielte Mitbewerberbehinderung nach § 4 Nr. 4 UWG darstellen

So unter anderem das Gericht in seinem Urteil vom 16. April 2026 (Az.: 2 U 87/24), in dem Meldungen gegenüber einer Internetverkaufsplattform zu behaupteten Patentrechtsverletzungen zu bewerten waren, die aber…

0 Kommentare
Mai 21, 2026
Mehr über den Artikel erfahren OLG Zweibrücken: kein dringlichkeitsschädliches Verhalten im einstweiligen Verfügungsverfahren bei Unterlassungsanspruch aus Markenrecht & UWG, wenn mehr als 6 Wochen zwischen Kenntnis der Rechtsverletzung und Antragstellung liegt und es einen Auslandsbezug gibt
KI-generiertes Bild/Bild erstellt mit Adobe Firefly durch Prompting
Markenrecht

OLG Zweibrücken: kein dringlichkeitsschädliches Verhalten im einstweiligen Verfügungsverfahren bei Unterlassungsanspruch aus Markenrecht & UWG, wenn mehr als 6 Wochen zwischen Kenntnis der Rechtsverletzung und Antragstellung liegt und es einen Auslandsbezug gibt

So unter anderem das Gericht in seinem Beschluss vom 5.Mai 2026 (Az.: 4 W 16/26) in einem markenrechtlichen einstweiligen Verfügungsverfahren. Das Gericht sah sowohl den Unterlassungsanspruch als gegeben an als…

0 Kommentare
Mai 20, 2026