Archiv für den Tag: Juni 22, 2026

Mehr über den Artikel erfahren BGH: Rückforderungsanspruch nach vorzeitig beendetem Vertrag über die Erstellung von Software erfordert nur schlüssigen Vortrag aus Schlussrechnung des Klägers und nicht Vortrag zu konkreten Vereinbarungen zu Anforderungen an Software
KI-generiertes Bild/Bild erstellt mit Adobe Firefly durch Prompting
IT-Recht

BGH: Rückforderungsanspruch nach vorzeitig beendetem Vertrag über die Erstellung von Software erfordert nur schlüssigen Vortrag aus Schlussrechnung des Klägers und nicht Vortrag zu konkreten Vereinbarungen zu Anforderungen an Software

So unter anderem das Gericht in seinem Beschluss vom 10. Juni 2026 (Az.: VII ZR 86/23), mit dem in einem Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren der Beschwerde stattgegeben wurde, die Entscheidung aber dem Berufungsgericht…

0 Kommentare
Juni 22, 2026
Mehr über den Artikel erfahren BGH: konkretes Wettbewerbsverhältnis nach § 2 I 4 UWG zwischen Taxigenossenschaft und einem Unternehmen, dass über eine Plattform Fahrten von Personen an andere Unternehmen vermittelt
KI-generiertes Bild/Bild erstellt mit Adobe Firefly durch Prompting
E-Commerce-Recht / Wettbewerbsrecht

BGH: konkretes Wettbewerbsverhältnis nach § 2 I 4 UWG zwischen Taxigenossenschaft und einem Unternehmen, dass über eine Plattform Fahrten von Personen an andere Unternehmen vermittelt

So unter anderem das Gericht in seinem Urteil vom 3. Juni 2026 (Az.: I ZR 123/25) in einem wettbewerbsrechtlichen Rechtsstreit zwischen einer Taxigenossenschaft und einem Unternehmen, dass über eine Plattform…

0 Kommentare
Juni 22, 2026