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Mehr über den Artikel erfahren OLG Hamburg: Keine älteren Kennzeichenrechte zu Gunsten der The New York Times an Wort „Wordle“ in Deutschland auch wegen nicht vorhandenem wirksamen älteren Titelschutzrecht
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Allerlei / Markenrecht / Sonstiges IP-Recht

OLG Hamburg: Keine älteren Kennzeichenrechte zu Gunsten der The New York Times an Wort „Wordle“ in Deutschland auch wegen nicht vorhandenem wirksamen älteren Titelschutzrecht

So unter anderem das Gericht in seinem Urteil vom 13.Mai 2026 (Az.: 3 U 74/24) in einem Rechtsstreit zwischen dem Unternehmen und einer natürlichen Person rund um die Kennzeichenrechte für…

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Juni 12, 2026
Mehr über den Artikel erfahren OLG Zweibrücken: kein dringlichkeitsschädliches Verhalten im einstweiligen Verfügungsverfahren bei Unterlassungsanspruch aus Markenrecht & UWG, wenn mehr als 6 Wochen zwischen Kenntnis der Rechtsverletzung und Antragstellung liegt und es einen Auslandsbezug gibt
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Markenrecht

OLG Zweibrücken: kein dringlichkeitsschädliches Verhalten im einstweiligen Verfügungsverfahren bei Unterlassungsanspruch aus Markenrecht & UWG, wenn mehr als 6 Wochen zwischen Kenntnis der Rechtsverletzung und Antragstellung liegt und es einen Auslandsbezug gibt

So unter anderem das Gericht in seinem Beschluss vom 5.Mai 2026 (Az.: 4 W 16/26) in einem markenrechtlichen einstweiligen Verfügungsverfahren. Das Gericht sah sowohl den Unterlassungsanspruch als gegeben an als…

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Mai 20, 2026
Mehr über den Artikel erfahren BVerfG: Verstoß gegen sog. Waffengleichheit im einstweiligen Verfügungsverfahren bedarf im Rahmen einer Verfassungsbeschwerde Begründung wie bei einer Rüge der Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör
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Markenrecht / Wettbewerbsrecht

BVerfG: Verstoß gegen sog. Waffengleichheit im einstweiligen Verfügungsverfahren bedarf im Rahmen einer Verfassungsbeschwerde Begründung wie bei einer Rüge der Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör

So unter anderem das Gericht in seinem Beschluss vom 14. April 2026 (Az.: 1 BvR 2490/24) in einem Verfahren zu einer Verfassungsbeschwerde zu einem einstweiligen Verfügungsverfahren wegen Verstößen gegen das…

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Mai 14, 2026
Mehr über den Artikel erfahren OLG Frankfurt a.M.: Zwangsvollstreckung aus Urteil, dessen Unterlassungsanspruch auf zwei geschützten Marken beruht, in Form der Verhängung eines Ordnungsgeldes nicht möglich, wenn Handlung nur einer Marken betrifft
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Markenrecht

OLG Frankfurt a.M.: Zwangsvollstreckung aus Urteil, dessen Unterlassungsanspruch auf zwei geschützten Marken beruht, in Form der Verhängung eines Ordnungsgeldes nicht möglich, wenn Handlung nur einer Marken betrifft

So das Gericht in seinem Beschluss vom 17. Dezember 2025 (Az.: 6 W 156/25) in einem Ordnungsmittelverfahren. Im Rahmen eines einstweiligen Verfügungsverfahren war der Unterlassungsantrag durch den Antragsgegner und hiesigen…

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Mai 8, 2026