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Mehr über den Artikel erfahren OLG Nürnberg: Online-Marktplatz begeht als Täter Urheberrechtsverletzung,wenn über zur Verfügung gestellte Verkaufsmöglichkeiten für Dritte durch diese Rechtsverletzungen begangen werden& der Online-Marktplatz Verkehrspflichten nicht beachtet
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Urheberrecht

OLG Nürnberg: Online-Marktplatz begeht als Täter Urheberrechtsverletzung,wenn über zur Verfügung gestellte Verkaufsmöglichkeiten für Dritte durch diese Rechtsverletzungen begangen werden& der Online-Marktplatz Verkehrspflichten nicht beachtet

So das Gericht in seinem Endurteil vom 1. August 2023 (Az.: 3 U 2910/22) im Rahmen eines Rechtsstreits rund um die Verwendung eines Lichtbildwerkes. Das Gericht wendet dabei Rechtsprechung, unter…

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August 18, 2023
Mehr über den Artikel erfahren OLG Frankfurt a.M.: Haftung eines Bevollmächtigten nach ProdSG als Gehilfe oder für Schutzrechtsverletzungen, wenn er mit Abmahnung darauf hingewiesen worden ist
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Sonstiges IP-Recht / Wettbewerbsrecht

OLG Frankfurt a.M.: Haftung eines Bevollmächtigten nach ProdSG als Gehilfe oder für Schutzrechtsverletzungen, wenn er mit Abmahnung darauf hingewiesen worden ist

So das Gericht in seinem Urteil vom 16. März 2023 (Az.: 6 U 189/22) in einem Rechtstreit aus einem Gemeinschaftsgeschmacksmuster, in dem ein Bevollmächtigter eines Unternehmens aus China in Anspruch…

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Mai 23, 2023
Mehr über den Artikel erfahren OLG Düsseldorf: persönliche Haftung des Geschäftsführers der Komplementärgesellschaft einer GmbH & Co. KG für Schutzrechtsverletzung
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Sonstiges IP-Recht

OLG Düsseldorf: persönliche Haftung des Geschäftsführers der Komplementärgesellschaft einer GmbH & Co. KG für Schutzrechtsverletzung

Eine solche Haftung neben der Haftung der Gesellschaft selbst wird oft in der täglichen Arbeit der Unternehmensleitungen übersehen. Dabei, so das Gericht in dem Teilurteil vom 3. November 2022, Az.:…

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Februar 2, 2023