Neues zu den Themen IT-Recht & Gewerblicher Rechtsschutz

Mehr über den Artikel erfahren OLG Schleswig: 1.000 EUR Streitwert bei Unterlassungsanspruch gegen Kleinstgewerbetreibenden bei Verstoß wegen unzulässiger Lebensmittelkennzeichnun
QuinceCreative@pixabay
E-Commerce-Recht / Wettbewerbsrecht

OLG Schleswig: 1.000 EUR Streitwert bei Unterlassungsanspruch gegen Kleinstgewerbetreibenden bei Verstoß wegen unzulässiger Lebensmittelkennzeichnun

Genauer gesagt war in einem Klageverfahren, dass durch ein Versäumnisurteil abgeschlossen wurde, eine Bezeichnung eines Produktes als „Marmelade“ streitig, dass aber gemäß den rechtlichen Vorschriften der Konfitüren-Verordnung so nicht bezeichnet…

Kommentare deaktiviert für OLG Schleswig: 1.000 EUR Streitwert bei Unterlassungsanspruch gegen Kleinstgewerbetreibenden bei Verstoß wegen unzulässiger Lebensmittelkennzeichnun
August 18, 2023
Mehr über den Artikel erfahren OLG Nürnberg: Online-Marktplatz begeht als Täter Urheberrechtsverletzung,wenn über zur Verfügung gestellte Verkaufsmöglichkeiten für Dritte durch diese Rechtsverletzungen begangen werden& der Online-Marktplatz Verkehrspflichten nicht beachtet
geralt@pixabay
Urheberrecht

OLG Nürnberg: Online-Marktplatz begeht als Täter Urheberrechtsverletzung,wenn über zur Verfügung gestellte Verkaufsmöglichkeiten für Dritte durch diese Rechtsverletzungen begangen werden& der Online-Marktplatz Verkehrspflichten nicht beachtet

So das Gericht in seinem Endurteil vom 1. August 2023 (Az.: 3 U 2910/22) im Rahmen eines Rechtsstreits rund um die Verwendung eines Lichtbildwerkes. Das Gericht wendet dabei Rechtsprechung, unter…

Kommentare deaktiviert für OLG Nürnberg: Online-Marktplatz begeht als Täter Urheberrechtsverletzung,wenn über zur Verfügung gestellte Verkaufsmöglichkeiten für Dritte durch diese Rechtsverletzungen begangen werden& der Online-Marktplatz Verkehrspflichten nicht beachtet
August 18, 2023
Mehr über den Artikel erfahren OLG Karlsruhe: Da das Gesetz keine Vorgaben für den sicheren Versand von E-Mails im geschäftlichen Verkehr kennt,ist bei fehlender Vereinbarung zwischen Sender&Empfänger die Verkehrserwartung & Zumutbarkeit zu berücksichtigen
Image by Darwin Laganzon from Pixabay
IT-Recht

OLG Karlsruhe: Da das Gesetz keine Vorgaben für den sicheren Versand von E-Mails im geschäftlichen Verkehr kennt,ist bei fehlender Vereinbarung zwischen Sender&Empfänger die Verkehrserwartung & Zumutbarkeit zu berücksichtigen

So das Gericht in seinem Urteil vom 27. Juli 2023 (Az.: 19 U 83/22) in einem Rechtsstreit rund um Ansprüche aus einem Vertrag, bei dem auch eine Fehlüberweisung auf ein…

Kommentare deaktiviert für OLG Karlsruhe: Da das Gesetz keine Vorgaben für den sicheren Versand von E-Mails im geschäftlichen Verkehr kennt,ist bei fehlender Vereinbarung zwischen Sender&Empfänger die Verkehrserwartung & Zumutbarkeit zu berücksichtigen
August 17, 2023
Mehr über den Artikel erfahren OLG Nürnberg: Dringlichkeit im einstweiligen Verfügungsverfahren auf Grundlage des Geschäftsgeheimnisschutzgesetzes kann durch Antrag auf Verlängerung der Berufungsbegründungsfrist widerlegt sein
PIRO4D@pixabay
Sonstiges IP-Recht

OLG Nürnberg: Dringlichkeit im einstweiligen Verfügungsverfahren auf Grundlage des Geschäftsgeheimnisschutzgesetzes kann durch Antrag auf Verlängerung der Berufungsbegründungsfrist widerlegt sein

Dies gilt, so das Gericht in seinem Hinweisbeschluss vom 6. Juli 2023, Az.: 3 U 889/23, auch wenn die Vorschrift aus dem Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb (UWG) in Form des…

Kommentare deaktiviert für OLG Nürnberg: Dringlichkeit im einstweiligen Verfügungsverfahren auf Grundlage des Geschäftsgeheimnisschutzgesetzes kann durch Antrag auf Verlängerung der Berufungsbegründungsfrist widerlegt sein
August 16, 2023