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IT-Recht

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Mehr über den Artikel erfahren OLG Koblenz: Streitwert für Unterlassung der Veröffentlichung einer Arbeitgeberbewertung auf Internetplattform erfolgt nach der Regelung für vermögensrechtliche Streitigkeit
Bild von Gerd Altmann auf Pixabay
Allerlei / IT-Recht / Wettbewerbsrecht

OLG Koblenz: Streitwert für Unterlassung der Veröffentlichung einer Arbeitgeberbewertung auf Internetplattform erfolgt nach der Regelung für vermögensrechtliche Streitigkeit

Und somit muss die Bemessung nach der Regelung des § 48 I 1 GKG i.V.m. § 3 ZPO. So das Gericht in seinem Beschluss vom 25. September 2024 (Az.: 3…

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Oktober 20, 2024
Mehr über den Artikel erfahren Barrierefreiheitsstärkungsgesetz am 28. Juni 2025 in Kraft – Was tun als E-Commerce-Anbieter? – Teil 2
Bild erstellt mit Playground AI
E-Commerce-Recht / IT-Recht / Wettbewerbsrecht

Barrierefreiheitsstärkungsgesetz am 28. Juni 2025 in Kraft – Was tun als E-Commerce-Anbieter? – Teil 2

In Teil 1 wurde die Anwendung für Onlinehändler thematisiert. Sofern Sie neben den Produkten auch für den Onlineshop die Regelungen einhalten müssen, werden diese in den nachfolgenden Ausführungen im Überblick…

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September 29, 2024
Mehr über den Artikel erfahren OLG Nürnberg: Kündigungsbutton für Kündigung eines Abo-Ticktes im ÖPNV, der nur in einem geschützten Kundenbereich verfügbar ist, verstößt gegen § 312k BGB
Bild von Gerd Altmann auf Pixabay
Allerlei / E-Commerce-Recht / IT-Recht

OLG Nürnberg: Kündigungsbutton für Kündigung eines Abo-Ticktes im ÖPNV, der nur in einem geschützten Kundenbereich verfügbar ist, verstößt gegen § 312k BGB

So das Gericht in seinem Endurteil vom 30. Juli 2024, Az.: 3 U 2214/23, in einem Rechtsstreit eines der Verbraucherzentrale Bayern gegen ein Unternehmen, dass Dienstleistung im Nahverkehr anbietet, darunter…

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September 19, 2024
Mehr über den Artikel erfahren Ab November 2024 könnten Änderungen im Impressum anstehen
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Allerlei / E-Commerce-Recht / IT-Recht / Wettbewerbsrecht

Ab November 2024 könnten Änderungen im Impressum anstehen

Und zwar für alle Unternehmen, die noch nicht über eine Wirtschafts-Identifikationsnummer (W-IdNr.) verfügen. Dies wird ab November 2024 Unternehmen zugeteilt. Über die steuer- und finanzrechtlichen Rahmenbedingungen erfahren Sie hier mehr.…

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September 9, 2024
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