IT-Recht

Mehr über den Artikel erfahren EuGH: dynamische Anpassung eines Streamingangebotes führt zur rechtlichen Einordnung als digitale Dienstleistung und für diese ist das Widerrufsrecht für Verbraucher nicht pauschal ausschließbar
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E-Commerce-Recht / IT-Recht / Wettbewerbsrecht

EuGH: dynamische Anpassung eines Streamingangebotes führt zur rechtlichen Einordnung als digitale Dienstleistung und für diese ist das Widerrufsrecht für Verbraucher nicht pauschal ausschließbar

So unter anderem das Gericht in seinem Urteil vom 9. Juli 2026 (Az.: C-234/25) im Rahmen eines Vorabentscheidungsersuchens aus Österreich. In dem Rechtsstreit war das Widerrufsrecht durch eine Handlung des…

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Juli 10, 2026
Mehr über den Artikel erfahren LAG Bremen: Weisung an Arbeitnehmer, dauerhaft nicht mehr in mobiler Arbeit zu arbeiten, ist regelmäßig Versetzung im Sinne des § 95 III BetrVG und bedarf daher ggf. Zustimmung eines vorhandenen Betriebsrates
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Allerlei / IT-Recht

LAG Bremen: Weisung an Arbeitnehmer, dauerhaft nicht mehr in mobiler Arbeit zu arbeiten, ist regelmäßig Versetzung im Sinne des § 95 III BetrVG und bedarf daher ggf. Zustimmung eines vorhandenen Betriebsrates

So unter anderem das Gericht in seinem Urteil vom 17. März 2026 (Az.: 1 SLa 98/25) in einem arbeitsgerichtlichen Rechtsstreit, in dem unter anderem die Weisung des beklagten Arbeitgebers streitig…

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Juli 10, 2026
Mehr über den Artikel erfahren BGH: Rückforderungsanspruch nach vorzeitig beendetem Vertrag über die Erstellung von Software erfordert nur schlüssigen Vortrag aus Schlussrechnung des Klägers und nicht Vortrag zu konkreten Vereinbarungen zu Anforderungen an Software
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IT-Recht

BGH: Rückforderungsanspruch nach vorzeitig beendetem Vertrag über die Erstellung von Software erfordert nur schlüssigen Vortrag aus Schlussrechnung des Klägers und nicht Vortrag zu konkreten Vereinbarungen zu Anforderungen an Software

So unter anderem das Gericht in seinem Beschluss vom 10. Juni 2026 (Az.: VII ZR 86/23), mit dem in einem Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren der Beschwerde stattgegeben wurde, die Entscheidung aber dem Berufungsgericht…

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Juni 22, 2026
Mehr über den Artikel erfahren OLG Köln: kein Anspruch auf Löschung & Unterlassung eines Hinweises in einer Onlinebewertungsdarstellung zu einem Unternehmen, in dem Anzahl von gelöschten Bewertungen aufgrund von Beschwerden des Unternehmens angegeben wird, nach Art. 17 DSGVO
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Datenschutzrecht / IT-Recht

OLG Köln: kein Anspruch auf Löschung & Unterlassung eines Hinweises in einer Onlinebewertungsdarstellung zu einem Unternehmen, in dem Anzahl von gelöschten Bewertungen aufgrund von Beschwerden des Unternehmens angegeben wird, nach Art. 17 DSGVO

So das Gericht in einem einstweiligen Verfügungsverfahren im Rahmen einer Entscheidung in einer sofortigen Beschwerde mit Beschluss vom 12. Juni 2026 (Az.: 15 W 55/26). Der Antragsteller, ein Arzt, hatte…

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Juni 19, 2026