Mehr über den Artikel erfahren KG Berlin: Login-Möglichkeit zwischen Kündigungsbutton und Eingabe-Möglichkeiten von Daten auf Internetseite eines Streaminganbieters ist Verstoß gegen § 312k BGB
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KG Berlin: Login-Möglichkeit zwischen Kündigungsbutton und Eingabe-Möglichkeiten von Daten auf Internetseite eines Streaminganbieters ist Verstoß gegen § 312k BGB

So das Gericht in seinem Urteil vom 12. November 2025 (Az.: 5 U 6/25) in einem Rechtsstreit eines qualifizierten Wirtschaftsverbandes mit dem Anbieter des Streamingdienstes. Hintergrund war der geltend gemachte…

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Mehr über den Artikel erfahren LG Köln: Vorabentscheidungsersuchen an EuGH zur Frage, ob Teilen eines bereits vorhandenen & urheberrechtsverletzenden Postings in einem sozialen Netzwerk eine öffentliche Wiedergabe im Sinne von § 15 III UrhG ist
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LG Köln: Vorabentscheidungsersuchen an EuGH zur Frage, ob Teilen eines bereits vorhandenen & urheberrechtsverletzenden Postings in einem sozialen Netzwerk eine öffentliche Wiedergabe im Sinne von § 15 III UrhG ist

So in etwa die Zusammenfassung des Gerichts in Ziffer 6.des Beschlusses vom 12. Januar 2026 (Az.: 14 O 133/23), mit dem das Gericht in einem Rechtsstreit zu einer Urheberrechtsverletzung dem…

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Mehr über den Artikel erfahren OLG München: Anbieter eines Social-Media-Dienstes haftet als mittelbarer Störer bezogen auf Fake-Profil von Personen und muss bestehende Accounts sperren und löschen, sobald der Anbieter im Rahmen einer konkreten Beanstandung erfolglos auf Fake-Profil hingewiesen wurde
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OLG München: Anbieter eines Social-Media-Dienstes haftet als mittelbarer Störer bezogen auf Fake-Profil von Personen und muss bestehende Accounts sperren und löschen, sobald der Anbieter im Rahmen einer konkreten Beanstandung erfolglos auf Fake-Profil hingewiesen wurde

So unter anderem das Gericht in seinem Urteil vom 20. Januar 2026 (Az.: 18 U 2360/25 Pre e) in einem Rechtsstreit. Das Gericht sah hier die Eigenschaft als mittelbarer Störer…

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