IT-Recht

Mehr über den Artikel erfahren LG Aachen: Button auf Internetseite zum Abschluss von Verträgen über Sportwetten mit der Beschriftung „Wette abgeben“ entspricht nicht Vorgaben des § 312j III BGB-> Vertrag nach § 312j IV BGB nicht wirksam
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E-Commerce-Recht / IT-Recht

LG Aachen: Button auf Internetseite zum Abschluss von Verträgen über Sportwetten mit der Beschriftung „Wette abgeben“ entspricht nicht Vorgaben des § 312j III BGB-> Vertrag nach § 312j IV BGB nicht wirksam

So unter anderem das Gericht in seinem Urteil vom 27. Mai 2026 (Az.: 10 O 306/25) in einem Rechtsstreit rund um die Rückforderung von Zahlungen des Klägers an einem Anbieter…

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Juni 16, 2026
Mehr über den Artikel erfahren LG Landshut: Bezeichnung des Bestellbuttons mit „Jetzt beauftragen“ & „Kostenpflichtig nur bei Erfolg“ auf der Internetseite eines Fluggastrechtedurchsetzungsdienstleisters mit Vorgabe des § 312j III BGB vereinbar
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E-Commerce-Recht / IT-Recht

LG Landshut: Bezeichnung des Bestellbuttons mit „Jetzt beauftragen“ & „Kostenpflichtig nur bei Erfolg“ auf der Internetseite eines Fluggastrechtedurchsetzungsdienstleisters mit Vorgabe des § 312j III BGB vereinbar

So unter anderem das Gericht in seinem Endurteil vom 28. Mai 2026 (Az.: 12 S 3015/25 e) in einem Rechtsstreit, in dem der einen Anspruch wegen einer Flugverspätung gegen ein…

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Juni 11, 2026
Mehr über den Artikel erfahren LG Frankfurt am Main: Veröffentlichung eines Fotos aus Instagram-Account in ausländischer Sprache kann ausreichenden Inlandsbezug und damit Anwendung des UrhG begründen, sofern Beeinträchtigung der Interessen des Urhebers im Inland liegt
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IT-Recht / Urheberrecht

LG Frankfurt am Main: Veröffentlichung eines Fotos aus Instagram-Account in ausländischer Sprache kann ausreichenden Inlandsbezug und damit Anwendung des UrhG begründen, sofern Beeinträchtigung der Interessen des Urhebers im Inland liegt

Dieser sog. Commercial Effect wurde im Streitfall in dem einstweiligen Verfügungsverfahren durch das Gericht angenommen. Veröffentlicht wurde ein Foto eines Fotografen, der überwiegende im Bereich der Architektur tätig ist, auf…

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Juni 7, 2026