Autor: Rolf Albrecht

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Mehr über den Artikel erfahren OLG Düsseldorf: Buttonbeschriftung mit „Abonnieren“ oder „Weiter zur Zahlung“, verwendet für Apps von Sozialem Netzwerk-Anbieter, erfüllt nicht die Vorgaben des § 312j III BGB
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E-Commerce-Recht / IT-Recht

OLG Düsseldorf: Buttonbeschriftung mit „Abonnieren“ oder „Weiter zur Zahlung“, verwendet für Apps von Sozialem Netzwerk-Anbieter, erfüllt nicht die Vorgaben des § 312j III BGB

So entschieden in einem Eilverfahren zu Lasten eines Unternehmens, dass Social Media Anwendungen anbietet. In dem Urteil vom 8. Februar 2024 (Az.: 20 UKl 4/23) führt das Gericht aus: „…Der…

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Februar 26, 2024
Mehr über den Artikel erfahren FG Niedersachsen: Ausgaben für Kleidung und Accessoires kann Mode-Influencer/Mode-Blogger nicht als Betriebsausgabe von der Einkommenssteuer absetzen, da weder typische Berufskleidung noch klare Trennung zur privaten Nutzung gegeben
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Allerlei

FG Niedersachsen: Ausgaben für Kleidung und Accessoires kann Mode-Influencer/Mode-Blogger nicht als Betriebsausgabe von der Einkommenssteuer absetzen, da weder typische Berufskleidung noch klare Trennung zur privaten Nutzung gegeben

So das Gericht in seinem Urteil vom 13. November 2023 (Az.: 3 K 11195/21). Der betroffene Influencer hatte die Kosten als Betriebsausgaben für den Gewerbebetrieb geltend gemacht. Dies sah das…

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Februar 25, 2024
Mehr über den Artikel erfahren ArbG Heilbronn: Stellenausschreibung, mit der ein „Digital Native“ gesucht wird, kann ein Indiz für eine unmittelbare Benachteiligung wegen des Alters nach § 3 I AGG darstellen
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Allerlei

ArbG Heilbronn: Stellenausschreibung, mit der ein „Digital Native“ gesucht wird, kann ein Indiz für eine unmittelbare Benachteiligung wegen des Alters nach § 3 I AGG darstellen

So das Gericht in einem arbeitsgerichtlichen Klageverfahren mit Urteil vom 18. Januar 2024 (Az.: 8 Ca 191/23). Ein abgelehnter Stellenbewerber hat eine Klage auf Entschädigung nach § 15 AGG erhoben.…

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Februar 24, 2024
Mehr über den Artikel erfahren EU-Richtlinie zur Stärkung der Verbraucher für den ökologischen Wandel – Rechtssetzung auf der Zielgeraden
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E-Commerce-Recht / Wettbewerbsrecht

EU-Richtlinie zur Stärkung der Verbraucher für den ökologischen Wandel – Rechtssetzung auf der Zielgeraden

Am 20. Februar 2024 hat der Europäische Rat die Richtlinie gemäß dem Vorschlag des EU-Parlamentes angenommen. 20 Tagen nach der Veröffentlichung im Amtsblatt der EU tritt die Richtlinie in Kraft…

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Februar 23, 2024