Autor: Rolf Albrecht

Dieser Autor hat geschrieben 1537 Artikel
Mehr über den Artikel erfahren OLG Celle: Streitwert für Unterlassungsanspruch aus DSGVO bei „Masseverfahren“ gegen Streaming-Anbieter nach Datenschutzverstoß 300 EUR
Bild erstellt mit Playground AI
Datenschutzrecht

OLG Celle: Streitwert für Unterlassungsanspruch aus DSGVO bei „Masseverfahren“ gegen Streaming-Anbieter nach Datenschutzverstoß 300 EUR

Unter anderem dies hat das Gericht in seinem Beschluss vom 10. Juni 2024, Az.: 5 W 46/24, in einem sofortigen Beschwerdeverfahren zur Streitwertfestsetzung von geltend gemachten Ansprüchen auf Schadensersatz sowie…

Kommentare deaktiviert für OLG Celle: Streitwert für Unterlassungsanspruch aus DSGVO bei „Masseverfahren“ gegen Streaming-Anbieter nach Datenschutzverstoß 300 EUR
Juni 16, 2024
Mehr über den Artikel erfahren OLG Hamm: Kein Anspruch auf Schadensersatz nach Art. 82 DSGVO wegen „Scraping“ von personenbezogenen Daten, wenn Beweis des Schadenseintritts bezogen auf Nutzerkonto in Sozialem Netzwerk über sog. „API-Bug“ nicht gelingt
pixabay/Gerald Altmann
Datenschutzrecht

OLG Hamm: Kein Anspruch auf Schadensersatz nach Art. 82 DSGVO wegen „Scraping“ von personenbezogenen Daten, wenn Beweis des Schadenseintritts bezogen auf Nutzerkonto in Sozialem Netzwerk über sog. „API-Bug“ nicht gelingt

Ein Bestreiten mit Nichtwissen nach § 138 IV ZPO ist nicht zulässig. Unter anderem dies hat das Gericht in einem Hinweisbeschluss vom 14. Mai 2024 (Az.: 7 U 14/24) in…

Kommentare deaktiviert für OLG Hamm: Kein Anspruch auf Schadensersatz nach Art. 82 DSGVO wegen „Scraping“ von personenbezogenen Daten, wenn Beweis des Schadenseintritts bezogen auf Nutzerkonto in Sozialem Netzwerk über sog. „API-Bug“ nicht gelingt
Juni 14, 2024
Mehr über den Artikel erfahren BGH: Grundsätze der unberechtigten Schutzrechtsverwarnung gelten auch bei behaupteten Ansprüchen aus Marken, die Dienstleistungen zum Schutzinhalt haben
Bild erstellt mit Playground AI
Markenrecht / Wettbewerbsrecht

BGH: Grundsätze der unberechtigten Schutzrechtsverwarnung gelten auch bei behaupteten Ansprüchen aus Marken, die Dienstleistungen zum Schutzinhalt haben

Unter anderem dies hat der BGH in seinem Urteil vom 29.Mai 2024 (Az.:  I ZR 145/23) entschieden. Das Gericht führt dabei in den Entscheidungsgründen unter anderem aus: „…Die Verwarnung von…

Kommentare deaktiviert für BGH: Grundsätze der unberechtigten Schutzrechtsverwarnung gelten auch bei behaupteten Ansprüchen aus Marken, die Dienstleistungen zum Schutzinhalt haben
Juni 14, 2024
Mehr über den Artikel erfahren BGH: Schuldet ein Organ einer Gesellschaft eine Unterlassungspflicht aus einem gerichtlichen Titel, ist auch dieses nur möglicher Betroffenen einer Ordnungsmittelfestsetzung bei einer schuldhaften Zuwiderhandlung
Image by Gerd Altmann from Pixabay
Wettbewerbsrecht

BGH: Schuldet ein Organ einer Gesellschaft eine Unterlassungspflicht aus einem gerichtlichen Titel, ist auch dieses nur möglicher Betroffenen einer Ordnungsmittelfestsetzung bei einer schuldhaften Zuwiderhandlung

So das Gericht in seinem Beschluss vom 18. April 2024 (Az.: I ZB 55/23) und entschied damit anders als das vorinstanzliche Gericht. Das Gericht führt in den Entscheidungsgründen im Rechtsbeschwerdeverfahren…

Kommentare deaktiviert für BGH: Schuldet ein Organ einer Gesellschaft eine Unterlassungspflicht aus einem gerichtlichen Titel, ist auch dieses nur möglicher Betroffenen einer Ordnungsmittelfestsetzung bei einer schuldhaften Zuwiderhandlung
Juni 13, 2024