wettbewerbsrecht

Mehr über den Artikel erfahren BGH: Welche Informationen wesentlich im Sinne des § 5b I 3 UWG bei einer Aufforderung zum Kauf über die Art der Preisberechnung sind, hängt vom zumutbaren Aufwand ab oder ob das werbende Unternehmen diese aus dem eigenen Geschäftsbereich beschaffen kann
Bild erstellt mit Adobe Firefly durch Prompting
E-Commerce-Recht / Wettbewerbsrecht

BGH: Welche Informationen wesentlich im Sinne des § 5b I 3 UWG bei einer Aufforderung zum Kauf über die Art der Preisberechnung sind, hängt vom zumutbaren Aufwand ab oder ob das werbende Unternehmen diese aus dem eigenen Geschäftsbereich beschaffen kann

So unter anderem das Gericht in seinem Urteil vom 27. März 205 (Az.: I ZR 65/22) im Anschluss an in gleicher Sache im Wege eines Vorabentscheidungsersuchens ergangene Urteil des EuGH…

0 Kommentare
Mai 11, 2025
Mehr über den Artikel erfahren OLG Hamm: nicht befüllte Ersatz-Tanks für E-Zigaretten fallen unter Vorschriften für Jugendschutz – Verkauf und Versand ohne Sicherstellung der Übergabe an volljährigen Personen ist Verstoß gegen § 3a UWG
Bild erstellt mit Adobe Firefly durch Prompting
E-Commerce-Recht / Wettbewerbsrecht

OLG Hamm: nicht befüllte Ersatz-Tanks für E-Zigaretten fallen unter Vorschriften für Jugendschutz – Verkauf und Versand ohne Sicherstellung der Übergabe an volljährigen Personen ist Verstoß gegen § 3a UWG

So unter anderem das Gericht in seinem Urteil vom 3. April 2025 (Az.: 4 U 29/24) in einer wettbewerbsrechtlichen Auseinandersetzung von zwei Mitbewerber. Der Beklagte hatte entsprechende Produkte angeboten und…

0 Kommentare
Mai 2, 2025
Mehr über den Artikel erfahren OLG Hamm: Kein Anspruch auf Erstattung von Abmahnkosten aus UWG, wenn in Abmahnung nicht detailliert zu Geschäftstätigkeit zu Waren und Dienstleistungen, die für geltend gemachten Unterlassungsanspruch relevant sind, vorgetragen wird
Bild erstellt mit Adobe Firefly durch Prompting
E-Commerce-Recht / Wettbewerbsrecht

OLG Hamm: Kein Anspruch auf Erstattung von Abmahnkosten aus UWG, wenn in Abmahnung nicht detailliert zu Geschäftstätigkeit zu Waren und Dienstleistungen, die für geltend gemachten Unterlassungsanspruch relevant sind, vorgetragen wird

So unter anderem das Gericht in seinem Urteil vom 3. April 2025 (Az.: 4 U 29/24) in einer wettbewerbsrechtlichen Auseinandersetzung von zwei Mitbewerber. Das Gericht begründet dies in den Entscheidungsgründen…

0 Kommentare
Mai 1, 2025