unterlassung

Mehr über den Artikel erfahren LG Bochum: Werbung für Hörgerät mit Angabe „Nach 6 Jahren Ende der Reparaturpauschale“ für Verbraucher irreführend, da der Eindruck erweckt wird, dass keinerlei Reparaturkosten mehr durch Krankenkasse übernommen werden
Bild von Gerd Altmann auf Pixabay
Wettbewerbsrecht

LG Bochum: Werbung für Hörgerät mit Angabe „Nach 6 Jahren Ende der Reparaturpauschale“ für Verbraucher irreführend, da der Eindruck erweckt wird, dass keinerlei Reparaturkosten mehr durch Krankenkasse übernommen werden

So das Gericht in seinem Urteil vom 11. Juni 2024 (Az.: 12 O 93/23) in einem Rechtsstreit zwischen der Wettbewerbszentrale und einem Anbieter für Hörgeräte. Dieser hatte unter anderem mit…

0 Kommentare
November 5, 2024
Mehr über den Artikel erfahren  „Verordnung über die allgemeine Produktsicherheit“ der EU tritt am 13.Dezember 2024 in Kraft – Was müssen Händler unter anderem im E-Commerce beachten?!
Bild von Gerd Altmann auf Pixabay
E-Commerce-Recht / Wettbewerbsrecht

 „Verordnung über die allgemeine Produktsicherheit“ der EU tritt am 13.Dezember 2024 in Kraft – Was müssen Händler unter anderem im E-Commerce beachten?!

Am 13.Dezember 2024 tritt die „Verordnung über die allgemeine Produktsicherheit“ ( (EU) 2023/988) (im Rahmen der nachfolgenden Ausführungen nur noch „Verordnung“ genannt) in Kraft. Durch diese Verordnung erfolgt die Ablösung…

Kommentare deaktiviert für  „Verordnung über die allgemeine Produktsicherheit“ der EU tritt am 13.Dezember 2024 in Kraft – Was müssen Händler unter anderem im E-Commerce beachten?!
November 3, 2024
Mehr über den Artikel erfahren LG Offenburg: Werbung für Abschluss eines Mobilfunkvertrages mit Angabe „1,- € einmalig“ als plakative Aussage im sog. Blickfang des Kunden irreführend nach § 5 UWG, wenn zusätzlich Aktivierungskosten anfallen und Sternchenhinweis unklar dargestellt
Bild von Gerd Altmann auf Pixabay
E-Commerce-Recht / Wettbewerbsrecht

LG Offenburg: Werbung für Abschluss eines Mobilfunkvertrages mit Angabe „1,- € einmalig“ als plakative Aussage im sog. Blickfang des Kunden irreführend nach § 5 UWG, wenn zusätzlich Aktivierungskosten anfallen und Sternchenhinweis unklar dargestellt

So unter anderem das Gericht in seinem Urteil vom 26. Juni 2024 (Az.: 5 O 7/23 KfH) in einem Rechtsstreit zwischen einem Unternehmen, dass einen Onlinehandel in Bezug auf den…

0 Kommentare
November 1, 2024
Mehr über den Artikel erfahren BGH: unionsrechtlichen Grundsätze der Haftung von Video-Sharing- und Sharehosting-Plattformen für eine öffentliche Wiedergabe urheberrechtlich geschützter Werke gilt auch für die Haftung von Online-Markplätzen in puncto Nutzung von geschützten Werken im Rahmen der Waren- und Dienstleistungspräsentation
Image by Gerd Altmann from Pixabay
E-Commerce-Recht / IT-Recht / Urheberrecht

BGH: unionsrechtlichen Grundsätze der Haftung von Video-Sharing- und Sharehosting-Plattformen für eine öffentliche Wiedergabe urheberrechtlich geschützter Werke gilt auch für die Haftung von Online-Markplätzen in puncto Nutzung von geschützten Werken im Rahmen der Waren- und Dienstleistungspräsentation

So unter anderem das Gericht in seinem Urteil vom 23. Oktober 2024 (Az.: I ZR 112/23).Somit bestehen aufgrund von Hinweisen auf eine Rechtsverletzung Prüf- und ggf. auch Löschpflichten, bei deren…

0 Kommentare
Oktober 30, 2024