unterlassung

Mehr über den Artikel erfahren OLG Hamburg: Werbung für „Klimaneutrales Gas“ muss nicht als wesentliche Information nach § 5a UWG nicht den jeweiligen Anteil der CO2-Kompensation jedes einzelnen Projekts, die zur Kompensation zur Erreichung der Neutralität bestehen, angegeben
Bild erstellt mit Adobe Firefly durch Prompting
E-Commerce-Recht / Wettbewerbsrecht

OLG Hamburg: Werbung für „Klimaneutrales Gas“ muss nicht als wesentliche Information nach § 5a UWG nicht den jeweiligen Anteil der CO2-Kompensation jedes einzelnen Projekts, die zur Kompensation zur Erreichung der Neutralität bestehen, angegeben

So das Gericht in seinem Urteil vom 26. Februar 2025 (Az.: 5 U 11/24) in einem Rechtsstreit bezogen auf konkrete Werbeaussagen zwischen einem Verbraucherschutzverband und einem Energieversorgungsunternehmen. Dieses hatte unter…

0 Kommentare
Juni 10, 2025
Mehr über den Artikel erfahren LG München I: Etiketten-Farbe von Getränk kann Herkunftsnachweis im Sinne des Markenrechts sein; Bei Ähnlichkeit greift Markenschutz der als verschiedene farbige Wellen eingetragenen Farbmarke gegenüber Produkt, dass ähnliche Gestaltung verwendet
Bild erstellt mit Adobe Firefly durch Prompting
Markenrecht

LG München I: Etiketten-Farbe von Getränk kann Herkunftsnachweis im Sinne des Markenrechts sein; Bei Ähnlichkeit greift Markenschutz der als verschiedene farbige Wellen eingetragenen Farbmarke gegenüber Produkt, dass ähnliche Gestaltung verwendet

So das Gericht in seinem Urteil vom 25. März 2025 (Az.: 33 O 14937/23) in einem Rechtsstreit der Paulaner Brauerei Gruppe, die den Markenschutz der Farbmarke innehaben und diese au…

0 Kommentare
Juni 4, 2025
Mehr über den Artikel erfahren OLG Frankfurt a.M.: Bietet Online-Agentur die Löschung von Online-Bewertungen unter der Verwendung von individualisierten Anschreiben an, ist dies wegen Verstoß gegen das Rechtsdienstleistungsgesetz auch ein Verstoß gegen das UWG
Bild erstellt mit Adobe Firefly durch Prompting
E-Commerce-Recht / Wettbewerbsrecht

OLG Frankfurt a.M.: Bietet Online-Agentur die Löschung von Online-Bewertungen unter der Verwendung von individualisierten Anschreiben an, ist dies wegen Verstoß gegen das Rechtsdienstleistungsgesetz auch ein Verstoß gegen das UWG

So das Gericht in seinem Urteil vom 7. November 2024 (Az.: 6 U 90/24) in einem Rechtsstreit zwischen einer Online-Agentur, die unstreitig nicht zur Rechtsberatung berechtigt ist, und einem Rechtsanwalt,…

0 Kommentare
Mai 18, 2025