unterlassung

Mehr über den Artikel erfahren OLG Hamburg: Internetseite unter .com-Domain weist für Frage der Kennzeichenrechtsverletzung erforderlichen Inlandsbezug auch auf, wenn Inhalte Werbung um die Entsendung von Teilnehmenden für Kongress im Ausland ist
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IT-Recht / Markenrecht / Sonstiges IP-Recht

OLG Hamburg: Internetseite unter .com-Domain weist für Frage der Kennzeichenrechtsverletzung erforderlichen Inlandsbezug auch auf, wenn Inhalte Werbung um die Entsendung von Teilnehmenden für Kongress im Ausland ist

So unter anderem das Gericht in seinem Beschluss vom 19. November 2025 (Az.: 3 W 37/25) in einem einstweiligen Verfügungsverfahren zu einer behaupteten Kennzeichenrechtsverletzung in Form eines Unternehmenskennzeichens nach §…

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Januar 16, 2026
Mehr über den Artikel erfahren AG Düsseldorf: Vernetzung in Sozialem Netzwerk rechtfertigt nicht Versendung von E-Mail-Werbung außerhalb des Netzwerkes, wenn keine ausdrückliche Einwilligung in den Erhalt von Werbung per E-Mail vorliegt
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IT-Recht / Wettbewerbsrecht

AG Düsseldorf: Vernetzung in Sozialem Netzwerk rechtfertigt nicht Versendung von E-Mail-Werbung außerhalb des Netzwerkes, wenn keine ausdrückliche Einwilligung in den Erhalt von Werbung per E-Mail vorliegt

So unter anderem das Gericht in seinem Urteil vom 20. November 2025 (Az.: 23 C 120/25) in einem Rechtsstreit rund um die Versendung von Werbung per E-Mail. In dem Klageverfahren…

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Januar 15, 2026
Mehr über den Artikel erfahren BGH: Das Interesse der Allgemeinheit an der Unterlassung einer Handlung bemisst den Streitwert einer Verbandsklage nach § 1 UKlaG und nicht wirtschaftliche Interessen durch die verwendete Handlung
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E-Commerce-Recht / Wettbewerbsrecht

BGH: Das Interesse der Allgemeinheit an der Unterlassung einer Handlung bemisst den Streitwert einer Verbandsklage nach § 1 UKlaG und nicht wirtschaftliche Interessen durch die verwendete Handlung

So das Gericht in seinem Beschluss vom 2. Dezember 2025 (Az.: X ZR 16/25) im Rahmen einer Nichtzulassungsbeschwerde. Das Gericht bemaß den Streitwert für die im Gerichtsverfahren streitige AGB-Klausel eines…

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Januar 11, 2026