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Mehr über den Artikel erfahren BPatG: Verkehrsdurchsetzung muss auch im Nichtigkeitsverfahren durch Markeninhaber dargelegt und bewiesen werden – Kein Vertrauensschutz durch Beleg der Verkehrsdurchsetzung einer Marke mittels Gutachten im Markenregistrierungsverfahren
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BPatG: Verkehrsdurchsetzung muss auch im Nichtigkeitsverfahren durch Markeninhaber dargelegt und bewiesen werden – Kein Vertrauensschutz durch Beleg der Verkehrsdurchsetzung einer Marke mittels Gutachten im Markenregistrierungsverfahren

So unter anderem das Gericht in einem Leitsatz der Entscheidung vom 5. Juni 2025 (Az.: 29 W (pat) 24/18) in einem Nichtigkeitsverfahren zu einer Farbmarke, die zugunsten eines Unternehmens aus…

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Juni 14, 2025
Mehr über den Artikel erfahren BPatG: Grundsatzentscheidung zu Gewährleistungsmarken – In puncto erforderlicher Unterscheidungskraft sind keine höheren oder niedrigeren Anforderungen zu beachten als bei den Individualmarken
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BPatG: Grundsatzentscheidung zu Gewährleistungsmarken – In puncto erforderlicher Unterscheidungskraft sind keine höheren oder niedrigeren Anforderungen zu beachten als bei den Individualmarken

So unter anderem das Gericht in seiner Entscheidung vom 16. Dezember 2024 (Az.: 26 W (pat) 31/20) in einer Beschwerdesache, mit der gegen die Zurückweisung der Anmeldung einer Gewährleistungsmarke vorgegangen…

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April 5, 2025
Mehr über den Artikel erfahren BGH: Wird Name einer Sehenswürdigkeit, unter anderem mit Bestandteil der Ortsangabe, nur als Bezeichnung der Sehenswürdigkeit durch Verkehrskreise angesehen und nicht als betrieblicher Herkunftsnachweis, fehlt es an der Unterscheidungskraft nach § 8 II Nr.1 MarkenG
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BGH: Wird Name einer Sehenswürdigkeit, unter anderem mit Bestandteil der Ortsangabe, nur als Bezeichnung der Sehenswürdigkeit durch Verkehrskreise angesehen und nicht als betrieblicher Herkunftsnachweis, fehlt es an der Unterscheidungskraft nach § 8 II Nr.1 MarkenG

Eine Marke kann daher für die betroffenen Waren oder Dienstleistungen nicht erfolgreich eingetragen werden, so entschieden für die Markenanmeldung „Kölner Dom“ durch den BGH mit Beschluss vom 12. Oktober 2023…

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Januar 26, 2024
Mehr über den Artikel erfahren OLG Zweibrücken:Marke „FlipFlop“ für Zehentrennersandalen wegen gebräuchlicher Gattungsbezeichnung verfallen
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OLG Zweibrücken:Marke „FlipFlop“ für Zehentrennersandalen wegen gebräuchlicher Gattungsbezeichnung verfallen

Marke „FlipFlop“ für Zehentrennersandalen wegen gebräuchlicher Gattungsbezeichnung verfallen – So durch das OLG Zweibrücken mit Urteil vom 25. März 2022 (Az.: 4 U 63/21) entschieden. Das Gericht hatte zuvor bereits…

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Juni 17, 2022