Neues zum Wettbewerbsrecht, Markenrecht, E-Commerce-Recht, IT-Recht, KI-Recht & anderen interessanten Rechtsgebieten

BGH:Werbung mit der Veranstaltung eines Gewinnspiels zum Verkauf von verschreibungspflichtigen Arzneimitteln

von Rolf Albrecht
Februar 17, 2022Februar 17, 2022

Werbung mit der Veranstaltung eines Gewinnspiels zum Verkauf von verschreibungspflichtigen Arzneimitteln – Die Ankündigung der Veranstaltung bzw. Durchführung eines Gewinnspiels hatte in einem konkreten Einzelfall den BGH zu beschäftigen. Neben zahlreichen sonderrechtlichen Fragen rund um… BGH:Werbung mit der Veranstaltung eines Gewinnspiels zum Verkauf von verschreibungspflichtigen Arzneimitteln

LG Köln: „Vertrauen ist gut – Kontrolle aber besser“

von Rolf Albrecht
Februar 17, 2022Februar 16, 2022

„Vertrauen ist gut – Kontrolle aber besser“ – So könnte man die rechtliche Bewertung eines Vortrages in einem Gerichtsverfahren bewerten. In einem Beschluss vom 9. November 2021 (Az.: 33 O 55/18) hat das LG Köln… LG Köln: „Vertrauen ist gut – Kontrolle aber besser“

LG Berlin:Löschung einer ASIN vs.Unterlassungsanspruch

von Rolf Albrecht
Februar 16, 2022Februar 16, 2022

Löschung einer ASIN vs.Unterlassungsanspruch – Die Löschung einer ASIN auf einer bekannten Internetverkaufsplattform beseitigt nicht die Wiederholungsgefahr. Diese ist die Grundlage für den Unterlassungsanspruch, der im Wettbewerbsrecht gegen unzulässige geschäftliche Handlungen geltend gemacht werden kann.… LG Berlin:Löschung einer ASIN vs.Unterlassungsanspruch

LG Köln: Wettbewerbsverhältnis muss konkret sein

von Rolf Albrecht
Februar 16, 2022Dezember 2, 2024

Wettbewerbsverhältnis muss konkret sein – Das ist die Voraussetzung für einen Anspruch aus dem UWG, sofern der Anspruch als Mitbewerber geltend gemacht werden soll. Ein konkretes Wettbewerbsverhältnis zwischen einem Stand-Up-Comedian, der auf Instagram Videos verbreitet… LG Köln: Wettbewerbsverhältnis muss konkret sein

OLG Karlsruhe: Diskriminierung durch Onlineshop-Bestellmaske

von Rolf Albrecht
Februar 15, 2022Februar 9, 2022

Diskriminierung durch Onlineshop-Bestellmaske – Auch mit solchen Vorgaben und damit Maßnahmen der Darstellung bzw. Einstellung von Onlineshop und deren Software müssen sich Unternehmer:innen beschäftigen. Das Gericht hatte in seinem Urteil vom 14. Dezember 2021 (Az.:… OLG Karlsruhe: Diskriminierung durch Onlineshop-Bestellmaske

BGH:Unterlassungsantrag vs.Sachverhalt

von Rolf Albrecht
Februar 14, 2022Februar 14, 2022

Unterlassungsantrag vs.Sachverhalt – Warum der Vortrag zu einem geltend gemachten Unterlassungsanspruch und damit auch zu diesen begründenden Wiederholungsgefahr passend sein muss, zeigt das Urteil des BGH vom 9. Dezember 2021 (Az.: I ZR 146/20 Werbung… BGH:Unterlassungsantrag vs.Sachverhalt

LG Halle:Ordnungsgeld wegen fehlendem Muster-Widerrufsformular

von Rolf Albrecht
Februar 11, 2022Februar 7, 2022

Ordnungsgeld wegen fehlendem Muster-Widerrufsformular – 1.000 EUR Ordnungsgeld bei einem Verstoß gegen Unterlassungsverfügung wegen fehlendem Muster-Widerrufsformular. Das Gericht sieht in seinem Beschluss vom 28. Dezember 2021 (Az.: 8 O 15/17) eine solche Höhe für ein… LG Halle:Ordnungsgeld wegen fehlendem Muster-Widerrufsformular

OLG Nürnberg: Sicherheitsleistung bei Vollziehung einer einstweiligen Verfügung

von Rolf Albrecht
Februar 11, 2022Februar 7, 2022

Sicherheitsleistung bei Vollziehung einer einstweiligen Verfügung – keine wirksame Vollziehung einer einstweiligen Verfügung als Urteil,wenn Sicherheitsleistung nicht innerhalb der Vollziehungsfrist geleistet wird. Das Gericht hat in einem Berufungsverfahren in seinem Endurteil vom 21. Dezember 2021… OLG Nürnberg: Sicherheitsleistung bei Vollziehung einer einstweiligen Verfügung

LG Köln:Influencer-Marketing

von Rolf Albrecht
Februar 10, 2022Juli 2, 2023

Influencer-Marketing – Zur Anwendung der Rechtsprechung des BGH zu Influencer-Marketing kommt es bei Gerichten naturgemäß in vielen Verfahren. In seiner Entscheidung vom 27. Oktober 2021 in Form eines Beschlusses in einem einstweiligen Verfügungsverfahren zwischen einem… LG Köln:Influencer-Marketing