abmahnung

Mehr über den Artikel erfahren OLG Celle: unzutreffende Bewertungen zu Unternehmen, die Eindruck eines Kundenbesuches erwecken, tatsächlicher aber von ehemaligem Mitarbeitenden stammen, begründen Unterlassungsanspruch nach §§ 1004 BGB analog,823 I BGB
Bild erstellt mit Playground AI
Allerlei / E-Commerce-Recht / IT-Recht

OLG Celle: unzutreffende Bewertungen zu Unternehmen, die Eindruck eines Kundenbesuches erwecken, tatsächlicher aber von ehemaligem Mitarbeitenden stammen, begründen Unterlassungsanspruch nach §§ 1004 BGB analog,823 I BGB

So das Gericht in seinem Beschluss vom 21. Juni 2024 (Az.: 5 W 62/24) im Rahmen einer sofortigen Beschwerde in einem einstweiligen Verfügungsverfahren. Dort war ein ehemaliger Mitarbeitender durch ein…

Kommentare deaktiviert für OLG Celle: unzutreffende Bewertungen zu Unternehmen, die Eindruck eines Kundenbesuches erwecken, tatsächlicher aber von ehemaligem Mitarbeitenden stammen, begründen Unterlassungsanspruch nach §§ 1004 BGB analog,823 I BGB
Juli 7, 2024
Mehr über den Artikel erfahren BGH: Werbung mit mehrdeutigem umweltbezogenem Begriff nur dann wettbewerbsrechtlich nicht zu beanstanden, wenn in Werbung die konkrete Bedeutung des verwendeten Begriffs erläutert wird (UPDATE)
Bild erstellt mit Playground AI
Wettbewerbsrecht

BGH: Werbung mit mehrdeutigem umweltbezogenem Begriff nur dann wettbewerbsrechtlich nicht zu beanstanden, wenn in Werbung die konkrete Bedeutung des verwendeten Begriffs erläutert wird (UPDATE)

So entschieden für den Begriff „klimaneutral“ mit Urteil vom 27. Juni 2024 (Az.: I ZR 98/23). Das Gericht stellt dabei klare Kriterien auf, die aktuell für die Werbung mit entsprechenden…

Kommentare deaktiviert für BGH: Werbung mit mehrdeutigem umweltbezogenem Begriff nur dann wettbewerbsrechtlich nicht zu beanstanden, wenn in Werbung die konkrete Bedeutung des verwendeten Begriffs erläutert wird (UPDATE)
Juli 7, 2024
Mehr über den Artikel erfahren LG München I: Während eines Telefonates an einen Interessenten übermittelte E-Mail mit Zusammenfassung eines im Telefonat besprochenen Telekommunikationsangebots & Aufforderung, Link „ich bestätige“ während des Telefonates anzuklicken, ist Verstoß gegen § 3a UWG
Bild erstellt mit Playground AI
Wettbewerbsrecht

LG München I: Während eines Telefonates an einen Interessenten übermittelte E-Mail mit Zusammenfassung eines im Telefonat besprochenen Telekommunikationsangebots & Aufforderung, Link „ich bestätige“ während des Telefonates anzuklicken, ist Verstoß gegen § 3a UWG

Dies vor dem Hintergrund, dass die zugrundeliegende Regelung des 54 III TKG nach Ansicht des LG München I in dem Endurteil vom 22. April 2024 (Az.: 4 HK O 11626/23)…

Kommentare deaktiviert für LG München I: Während eines Telefonates an einen Interessenten übermittelte E-Mail mit Zusammenfassung eines im Telefonat besprochenen Telekommunikationsangebots & Aufforderung, Link „ich bestätige“ während des Telefonates anzuklicken, ist Verstoß gegen § 3a UWG
Juli 4, 2024
Mehr über den Artikel erfahren OLG Düsseldorf: Kündigungsbutton muss ohne einen zwingenden Login für Kunden erreichbar sein, um Recht auf Kündigung auszuüben. Ansonsten Verstoß gegen § 312k BGB
Bild erstellt mit Playground AI
E-Commerce-Recht / IT-Recht / Wettbewerbsrecht

OLG Düsseldorf: Kündigungsbutton muss ohne einen zwingenden Login für Kunden erreichbar sein, um Recht auf Kündigung auszuüben. Ansonsten Verstoß gegen § 312k BGB

So das Gericht in einem Unterlassungsklageverfahren eines Verbraucherschutzverbandes gegen ein Unternehmen, dass Energielieferungen anbietet, mit Urteil vom 23. Mai 2024 (Az.: 20 UKl 3/23). Dieses hatte vor der Internetseite, auf…

Kommentare deaktiviert für OLG Düsseldorf: Kündigungsbutton muss ohne einen zwingenden Login für Kunden erreichbar sein, um Recht auf Kündigung auszuüben. Ansonsten Verstoß gegen § 312k BGB
Juli 3, 2024