Wettbewerbsrecht

Mehr über den Artikel erfahren LG München I: Bestellbutton mit Angabe „Jetzt Mitglied werden“ für Zahlungspflicht zu einem Abonnementvertrag nach einem kostenlosen Probemonat erfüllt Anforderungen von 312j III 2 BGB nicht->Verstoß gegen §§ 3a,5a UWG
Image by Gerd Altmann from Pixabay
E-Commerce-Recht / Wettbewerbsrecht

LG München I: Bestellbutton mit Angabe „Jetzt Mitglied werden“ für Zahlungspflicht zu einem Abonnementvertrag nach einem kostenlosen Probemonat erfüllt Anforderungen von 312j III 2 BGB nicht->Verstoß gegen §§ 3a,5a UWG

Dies entschied das Gericht unter anderem in seinem Endurteil vom 19. Juni 2023 (Az.: 4 HK O 9117/22) bezogen auf das Angebot eines Abonnementvertrags rund um das Thema Finanzanlagen. Das…

Kommentare deaktiviert für LG München I: Bestellbutton mit Angabe „Jetzt Mitglied werden“ für Zahlungspflicht zu einem Abonnementvertrag nach einem kostenlosen Probemonat erfüllt Anforderungen von 312j III 2 BGB nicht->Verstoß gegen §§ 3a,5a UWG
November 14, 2023
Mehr über den Artikel erfahren OLG Hamburg: Keine Widerlegung der Dringlichkeitsvermutung des § 12 I UWG, wenn Verkaufsaktion zum Zeitpunkt zum Zeitpunkt der Berufungsverhandlung bereits beendet ist
Image by Gerd Altmann from Pixabay
Wettbewerbsrecht

OLG Hamburg: Keine Widerlegung der Dringlichkeitsvermutung des § 12 I UWG, wenn Verkaufsaktion zum Zeitpunkt zum Zeitpunkt der Berufungsverhandlung bereits beendet ist

Dieses Argument und andere Argumente rund um die Widerlegung der Dringlichkeitsvermutung hatte das Gericht in seinem Berufungsurteil vom 12. Oktober 2023 (Az.: 5 U 104/22) in einem wettbewerbsrechtlichen einstweiligen Verfügungsverfahren…

Kommentare deaktiviert für OLG Hamburg: Keine Widerlegung der Dringlichkeitsvermutung des § 12 I UWG, wenn Verkaufsaktion zum Zeitpunkt zum Zeitpunkt der Berufungsverhandlung bereits beendet ist
November 7, 2023
Mehr über den Artikel erfahren OLG Nürnberg: Verlust der Dringlichkeitsvermutung nach § 12 I UWG durch vollständige Ausschöpfung von Frist zur Berufungseinlegung und-begründung nur in eng begrenzenten Ausnahmenfällen möglich
Image by Clker-Free-Vector-Images from Pixabay
Wettbewerbsrecht

OLG Nürnberg: Verlust der Dringlichkeitsvermutung nach § 12 I UWG durch vollständige Ausschöpfung von Frist zur Berufungseinlegung und-begründung nur in eng begrenzenten Ausnahmenfällen möglich

So z.B. einer tatsächlich & rechtlich äußerst einfachen Fallgestaltung oder anderen dringlichkeitsschädlichen Verhaltensweisen. Das Gericht tätigt in seinem Endurteil vom 24. Oktober 2023 (Az.: 3 U 965/23) in einem wettbewerbsrechtlichen…

Kommentare deaktiviert für OLG Nürnberg: Verlust der Dringlichkeitsvermutung nach § 12 I UWG durch vollständige Ausschöpfung von Frist zur Berufungseinlegung und-begründung nur in eng begrenzenten Ausnahmenfällen möglich
November 6, 2023
Mehr über den Artikel erfahren LG München I: Auf Lebensmittelverpackung – darf der Proteingehalt in Gramm nicht getrennt von der Nährwerttabelle angegeben werden->Verstoß gegen Art. 30 III LMIV und damit auch § 3a UWG
Wettbewerbsrecht

LG München I: Auf Lebensmittelverpackung – darf der Proteingehalt in Gramm nicht getrennt von der Nährwerttabelle angegeben werden->Verstoß gegen Art. 30 III LMIV und damit auch § 3a UWG

So das Gericht in einem Rechtsstreit eines qualifizierten Wirtschaftsverbandes mit einem Lebensmittelhersteller, der auf einem angebotenen Fertigprodukt, einem Milchreis, die Angabe zu Proteingehalt auf dem Deckel und Seitenetiketten hervorgehoben und…

Kommentare deaktiviert für LG München I: Auf Lebensmittelverpackung – darf der Proteingehalt in Gramm nicht getrennt von der Nährwerttabelle angegeben werden->Verstoß gegen Art. 30 III LMIV und damit auch § 3a UWG
November 3, 2023