Urheberrecht

Mehr über den Artikel erfahren OLG Hamm: Erstellung & Veröffentlichung von Fotos von Kunstwerken auf Berghalden unter Nutzung einer Drohne sind nicht von der Panoramafreiheit gedeckt
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OLG Hamm: Erstellung & Veröffentlichung von Fotos von Kunstwerken auf Berghalden unter Nutzung einer Drohne sind nicht von der Panoramafreiheit gedeckt

So das Gericht in seinem Urteil vom 27. April 2023 (Az.: 4 U 247/21) zu entsprechend geltend gemachten Unterlassungsansprüchen und Folgeansprüchen. Gegen die Entscheidung wurde Rechtsmittel zum BGH eingelegt. Unter…

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Juni 15, 2023
Mehr über den Artikel erfahren LG Köln: Für Ansprüche auf Zahlung einer Vertragsstrafe im Urheberrecht gilt kein „fliegender Gerichtsstand“ unter Anwendung von § 32 ZPO
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E-Commerce-Recht / Urheberrecht

LG Köln: Für Ansprüche auf Zahlung einer Vertragsstrafe im Urheberrecht gilt kein „fliegender Gerichtsstand“ unter Anwendung von § 32 ZPO

Und Erfüllungsort nach § 29 ZPO ist auch nicht jeder Ort, an dem ein Aufruf und Nutzung des Internet möglich ist, sondern Erfüllungsort ist der Sitz des Schuldners der Vertragsstrafe…

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Juni 14, 2023
Mehr über den Artikel erfahren LG Köln: kein sofortiges Anerkenntnis im Gerichtsverfahren zu Urheberrechtsverletzung nach § 93 ZPO möglich,wenn bei urheberrechtlicher Abmahnung auf Nachfrage außergerichtlich Inhaberschaft der urheberrechtlichen Rechte substantiiert wird
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Urheberrecht

LG Köln: kein sofortiges Anerkenntnis im Gerichtsverfahren zu Urheberrechtsverletzung nach § 93 ZPO möglich,wenn bei urheberrechtlicher Abmahnung auf Nachfrage außergerichtlich Inhaberschaft der urheberrechtlichen Rechte substantiiert wird

So das Gericht in seinem Urteil vom 30. März 2023 (Az.: 14 O 222/22). Das Gericht führt in den Entscheidungsgründen unter anderem aus: „…Neben diesen allgemeinen Grundsätzen kann es im…

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Mai 5, 2023