Diesen in der Rechtsprechung länger bestehenden Grundsatz hat das Gericht in einem Rechtsstreit rund um die Bewerbung von Süßigkeiten mit einer eingetragenen Marke in seinem Urteil vom 30. April 2025…
Unter anderem dies hat das Gericht im Berufungsverfahren in seinem Urteil vom 6.März 2025 (Az.: 5 U 2/24) im Rahmen eines Rechtstreits eines Markeninhabers mit einem Rechtsverletzer, der Uhren unter…
So unter anderem das Gericht in einem kennzeichenrechtlichen Rechtsstreit rund um die Verwendung einer geschützten Marke für ein Möbelstück in seinem Urteil vom 8.Mai 2025 (Az.: 5 U 98/24). In…
So das Gericht in seinem Urteil vom 25. Februar 2025 (Az.: 33 O 513/24), mit dem die vorher erlassene einstweilige Verfügung bestätigt wurde. Das Gericht ergänzt in der Begründung seiner…