Markenrecht

Mehr über den Artikel erfahren BGH:Auskunft nach § 19 MarkenG bei Rechtsverletzung durch Internetsuchmaschinenwerbeanzeige
geralt@pixabay
E-Commerce-Recht / IT-Recht / Markenrecht

BGH:Auskunft nach § 19 MarkenG bei Rechtsverletzung durch Internetsuchmaschinenwerbeanzeige

Auskunft nach § 19 MarkenG bei Rechtsverletzung durch Internetsuchmaschinenwerbeanzeige – Zum Umfang und der inhaltlichen Ausgestaltung eines Auskunftsanspruch nach einer Kennzeichenrechtsverletzung in dem Inhalt einer Internetsuchmaschinenwerbeanzeige hat sich der Bundesgerichtshof…

Kommentare deaktiviert für BGH:Auskunft nach § 19 MarkenG bei Rechtsverletzung durch Internetsuchmaschinenwerbeanzeige
Oktober 31, 2022
Mehr über den Artikel erfahren Update: LG München I: Münchener Brauerei darf weiterhin Bezeichnung „Spezi“ nutzen
OpenIcons@pixabay
Markenrecht

Update: LG München I: Münchener Brauerei darf weiterhin Bezeichnung „Spezi“ nutzen

Eine ordentliche Kündigung einer Abgrenzungsvereinbarung grundsätzlich nicht möglich/außerordentliche Kündigung im Streitfall mangels Anlass nicht gegeben- Interessante Erwägungen und Ausführungen, die sich der vorliegenden Pressemitteilung zu dem Urteil des LG München…

Kommentare deaktiviert für Update: LG München I: Münchener Brauerei darf weiterhin Bezeichnung „Spezi“ nutzen
Oktober 20, 2022
Mehr über den Artikel erfahren OLG Frankfurt a.M.: erkennbare Unvollständigkeit führt zu formell nicht ordnungsgemäßer Auskunft
mohamed_hassan@pixabay
Markenrecht / Sonstiges IP-Recht

OLG Frankfurt a.M.: erkennbare Unvollständigkeit führt zu formell nicht ordnungsgemäßer Auskunft

erkennbare Unvollständigkeit führt zu formell nicht ordnungsgemäßer Auskunft nach Verurteilung – Nach einer Markenrechtsverletzung wird durch den Markenrechtsinhaber sehr oft eine Auskunft über den Umfang der Verletzungshandlungen gerichtlich gelten gemacht.…

Kommentare deaktiviert für OLG Frankfurt a.M.: erkennbare Unvollständigkeit führt zu formell nicht ordnungsgemäßer Auskunft
September 23, 2022
Mehr über den Artikel erfahren KG Berlin: Behinderung nach UWG bei Sperrung eines Internetverkaufsangebotes wegen vermeintlicher Kennzeichenrechtsverletzung
Clker-Free-Vector-Images@pixabay
E-Commerce-Recht / Markenrecht

KG Berlin: Behinderung nach UWG bei Sperrung eines Internetverkaufsangebotes wegen vermeintlicher Kennzeichenrechtsverletzung

Behinderung nach UWG bei Sperrung eines Internetverkaufsangebotes wegen vermeintlicher Kennzeichenrechtsverletzung – Dadurch kann eine gezielte Behinderung nach § 4 Nr.4 UWG vorliegen. Mit den tatsächlichen Voraussetzungen hat sich das KG…

Kommentare deaktiviert für KG Berlin: Behinderung nach UWG bei Sperrung eines Internetverkaufsangebotes wegen vermeintlicher Kennzeichenrechtsverletzung
September 20, 2022