IT-Recht

Mehr über den Artikel erfahren OLG Düsseldorf: Buttonbeschriftung mit „Abonnieren“ oder „Weiter zur Zahlung“, verwendet für Apps von Sozialem Netzwerk-Anbieter, erfüllt nicht die Vorgaben des § 312j III BGB
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E-Commerce-Recht / IT-Recht

OLG Düsseldorf: Buttonbeschriftung mit „Abonnieren“ oder „Weiter zur Zahlung“, verwendet für Apps von Sozialem Netzwerk-Anbieter, erfüllt nicht die Vorgaben des § 312j III BGB

So entschieden in einem Eilverfahren zu Lasten eines Unternehmens, dass Social Media Anwendungen anbietet. In dem Urteil vom 8. Februar 2024 (Az.: 20 UKl 4/23) führt das Gericht aus: „…Der…

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Februar 26, 2024
Mehr über den Artikel erfahren OLG Celle: „Kleinstmengenaufschlag“ muss in Onlineshop als sonstige Kosten nach § 6 I  Nr. 2,II PAngV gesondert ausgewiesen werden und sind nicht in den Gesamtpreis mit einzuberechnen
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E-Commerce-Recht / IT-Recht / Wettbewerbsrecht

OLG Celle: „Kleinstmengenaufschlag“ muss in Onlineshop als sonstige Kosten nach § 6 I  Nr. 2,II PAngV gesondert ausgewiesen werden und sind nicht in den Gesamtpreis mit einzuberechnen

So das Gericht mit Urteil vom 30. Januar 2024 (Az.: 13 U 36/23) in einem Rechtsstreit einer Verbraucherschutzorganisation mit dem Betreiber eines Onlineshops. Dieser hatte bei einem Gesamtbestellwert von unter…

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Februar 22, 2024
Mehr über den Artikel erfahren ArbG Hamburg: Kein Mitbestimmungsrecht des Betriebsrats bei ChatGPT, sofern die Nutzung über durch Mitarbeitende selbst angelegte Accounts erfolgt
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Allerlei / Datenschutzrecht / IT-Recht

ArbG Hamburg: Kein Mitbestimmungsrecht des Betriebsrats bei ChatGPT, sofern die Nutzung über durch Mitarbeitende selbst angelegte Accounts erfolgt

So das Gericht in seinem Beschluss vom 16. Januar 2024 (Az.: 24 BVGa 1/24) in einem Rechtsstreit eines Betriebsrates mit dem Arbeitgeber. Der Betriebsrat sah seine Rechte auf Mitbestimmung verletzt…

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Februar 19, 2024
Mehr über den Artikel erfahren OLG Hamburg: Bewertungsplattform für Arbeitgeber muss Rechtsprechung des BGH zu Onlinebewertungsplattformen beachten/Löschungsanspruch möglich, wenn Plattformbetreiber auf Nachfrage Bewertende nicht so individualisiert, dass Bewerteter geschäftlichen Kontakt prüfen kann
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Allerlei / IT-Recht

OLG Hamburg: Bewertungsplattform für Arbeitgeber muss Rechtsprechung des BGH zu Onlinebewertungsplattformen beachten/Löschungsanspruch möglich, wenn Plattformbetreiber auf Nachfrage Bewertende nicht so individualisiert, dass Bewerteter geschäftlichen Kontakt prüfen kann

So das Gericht in einem einstweiligen Verfügungsverfahren mit seinem Beschluss vom 8. Februar 2024 (Az.: 7 W 11/24), mit dem im sofortigen Beschwerdeverfahren einige Bewertungsveröffentlichungen zu einem Arbeitgeber untersagt wurden.…

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Februar 14, 2024