Allerlei

Mehr über den Artikel erfahren Neues Gesetz zum „Whistleblowing“ steht in den Startlöchern
succo@pixabay
Allerlei

Neues Gesetz zum „Whistleblowing“ steht in den Startlöchern

Das "Gesetz für einen besseren Schutz hinweisgebender Personen sowie zur Umsetzung der Richtlinie zum Schutz von Personen, die Verstöße gegen das Unionsrecht melden" (HinSchG) wurde im Bundesgesetzblatt verkündet und tritt…

Kommentare deaktiviert für Neues Gesetz zum „Whistleblowing“ steht in den Startlöchern
Juni 4, 2023
Mehr über den Artikel erfahren BVerwG: Soziale Media-Anwendungen mit Kommentarfunktion können mitbestimmungspflichtige Überwachungseinrichtungen für Personalrat sein
geralt@pixabay
Allerlei / Datenschutzrecht / IT-Recht

BVerwG: Soziale Media-Anwendungen mit Kommentarfunktion können mitbestimmungspflichtige Überwachungseinrichtungen für Personalrat sein

Dies so, dass Gericht, gemäß bisher nur vorliegender Pressemitteilung zum Beschluss vom 4.Mai 2023 (Az.: 5 P 16.21), kann dann der Fall sein, wenn der genutzte Account nicht nur sachbezogen…

Kommentare deaktiviert für BVerwG: Soziale Media-Anwendungen mit Kommentarfunktion können mitbestimmungspflichtige Überwachungseinrichtungen für Personalrat sein
Mai 6, 2023
Mehr über den Artikel erfahren Ostern ist Urlaubszeit
stux@pixabay
Allerlei

Ostern ist Urlaubszeit

Dieser Blog pausiert mit News bis zum 17. April 2023

Kommentare deaktiviert für Ostern ist Urlaubszeit
April 13, 2023
Mehr über den Artikel erfahren LAG Schleswig-Holstein: kein Anspruch auf Schadensersatz, wenn Anspruch zugrunde liegendes Auskunftsrecht auf Basis von Art.15 DSGVO rechtsmissbräuchlich eingesetzt wird
mohamed_hassan@pixabay
Allerlei / Datenschutzrecht

LAG Schleswig-Holstein: kein Anspruch auf Schadensersatz, wenn Anspruch zugrunde liegendes Auskunftsrecht auf Basis von Art.15 DSGVO rechtsmissbräuchlich eingesetzt wird

So das Gericht in seinem Urteil vom 21. Februar 2023 (Az.: 1 Sa 148/22), das vom Gericht als einzelfallbezogene Entscheidung bezeichnet wird. Hintergrund der Entscheidung waren auch Ansprüche auf Basis…

Kommentare deaktiviert für LAG Schleswig-Holstein: kein Anspruch auf Schadensersatz, wenn Anspruch zugrunde liegendes Auskunftsrecht auf Basis von Art.15 DSGVO rechtsmissbräuchlich eingesetzt wird
April 3, 2023