Autor: Rolf Albrecht

Dieser Autor hat geschrieben 1537 Artikel
Mehr über den Artikel erfahren OLG Frankfurt a.M.: Fehlende Angabe WLTP-Werten zum offiziellen Kraftstoffverbrauch und zu den offiziellen CO2-Emissionen in Videos in YouTube-Kanal war nach alter Pkw-EnVKV als auch neuer Pkw-EnVKV ein Verstoß gegen das UWG
Bild von Gerd Altmann auf Pixabay
E-Commerce-Recht / Wettbewerbsrecht

OLG Frankfurt a.M.: Fehlende Angabe WLTP-Werten zum offiziellen Kraftstoffverbrauch und zu den offiziellen CO2-Emissionen in Videos in YouTube-Kanal war nach alter Pkw-EnVKV als auch neuer Pkw-EnVKV ein Verstoß gegen das UWG

Und zwar gegen §§ 5a,5b IV UWG wie das Gericht unter anderem in seinem Urteil vom 7. November 2024 (Az.: 6 U 141/22) im Rahmen eines Rechtsstreits eines qualifizierten Verbraucherverbandes…

0 Kommentare
Januar 13, 2025
Mehr über den Artikel erfahren KG Berlin: Werbung für pflanzliche (vegane) Lebensmittel mit der Angabe „Plant Collagen“ ist Verstoß gegen § 11 I 1 LFGB i.V.m. Art. 7 I Buchst. a LMIV, sofern durch die konkrete Bewerbung und Produktpräsentation Eindruck von enthaltenen pflanzlichen Collagen erweckt wird
Bild wurde mit Freepik AI durch Texteingabe generiert
E-Commerce-Recht / Wettbewerbsrecht

KG Berlin: Werbung für pflanzliche (vegane) Lebensmittel mit der Angabe „Plant Collagen“ ist Verstoß gegen § 11 I 1 LFGB i.V.m. Art. 7 I Buchst. a LMIV, sofern durch die konkrete Bewerbung und Produktpräsentation Eindruck von enthaltenen pflanzlichen Collagen erweckt wird

So unter anderem das Gericht in seinem Urteil vom 11. Juni 2024 (Az.: 5 U 87/21) in dem Rechtsstreit eines qualifizierten Wettbewerbsverbandes mit einem Anbieter eines Nahrungsergänzungsmittels, der dieses unter…

0 Kommentare
Januar 10, 2025
Mehr über den Artikel erfahren EuGH: Datenschutzrechtliche Aufsichtsbehörde kann bei Anfragen nach Art. 57 IV DSGVO Gebühren verlangen, wenn die Voraussetzungen (die Anzahl hoch ist und missbräuchliche Absicht erkennbar ist) kumulativ vorliegen oder Beantwortung verweigern->Wahl muss geeignet,erforderlich und verhältnismäßig sein
Bild erstellt mit Adobe Firefly durch Prompting
Datenschutzrecht

EuGH: Datenschutzrechtliche Aufsichtsbehörde kann bei Anfragen nach Art. 57 IV DSGVO Gebühren verlangen, wenn die Voraussetzungen (die Anzahl hoch ist und missbräuchliche Absicht erkennbar ist) kumulativ vorliegen oder Beantwortung verweigern->Wahl muss geeignet,erforderlich und verhältnismäßig sein

So das Gericht in seinem Urteil vom 9. Januar 2025 (Az.: C‑416/23), in dem es um ein Vorabentscheidungsersuchen in dem Rechtsstreit der österreichischen Datenschutzbehörde mit einer Person geht. Das Gericht…

0 Kommentare
Januar 9, 2025
Mehr über den Artikel erfahren EuGH: Erhebung der Angabe des Geschlechts als personenbezogenes Datum bei Abschluss eines Beförderungsvertrags für Kundenkommunikation nicht von Rechtsgrundlage des Art. 6 I lit.b) DSGVO mangels Erforderlichkeit umfasst/Rechtsgrundalge des berechtigten Interesses nach Art. 6 I lit.f) DSGVO unter bestimmten Vorgaben denkbar
Bild erstellt mit Adobe Firefly durch Prompting
Datenschutzrecht

EuGH: Erhebung der Angabe des Geschlechts als personenbezogenes Datum bei Abschluss eines Beförderungsvertrags für Kundenkommunikation nicht von Rechtsgrundlage des Art. 6 I lit.b) DSGVO mangels Erforderlichkeit umfasst/Rechtsgrundalge des berechtigten Interesses nach Art. 6 I lit.f) DSGVO unter bestimmten Vorgaben denkbar

So das Gericht in seinem Urteil vom 9. Januar 2025 (Az.: C-394/23) in einem Rechtsstreit eines Kunden mit einem französischen Anbieter von Personentransportdienstleistungen mittels Schienenfahrzeuge. Die Argumente können auch für…

0 Kommentare
Januar 9, 2025