Autor: Rolf Albrecht

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Mehr über den Artikel erfahren BGH: Werbung mit Vorher-Nachher-Bildern zur Behandlung durch Unterspritzung mit Hyaluronsäure ist Verstoß gegen § 11 I 3 Nr. 1 HWG, da operativ plastischer-chirurgischer Eingriff
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Wettbewerbsrecht

BGH: Werbung mit Vorher-Nachher-Bildern zur Behandlung durch Unterspritzung mit Hyaluronsäure ist Verstoß gegen § 11 I 3 Nr. 1 HWG, da operativ plastischer-chirurgischer Eingriff

So das Gericht in seinem Urteil vom 31.Juli 2025 (Az.: I ZR 170/24) in einem Rechtsstreit eines qualifizierten Verbraucherverbandes mit einem Unternehmen, dass entsprechende Leistungen anbietet und dazu auch entsprechende…

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August 7, 2025
Mehr über den Artikel erfahren OLG Nürnberg: kein Anspruch auf Schadensersatz nach Art. 82 DSGVO gegen Mobilfunkdiensteanbieter für Verarbeitung von personenbezogenen Daten durch Schufa, da Rechtsgrundlage des Art. 6 I lit f.) DSGVO erfüllt
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Datenschutzrecht

OLG Nürnberg: kein Anspruch auf Schadensersatz nach Art. 82 DSGVO gegen Mobilfunkdiensteanbieter für Verarbeitung von personenbezogenen Daten durch Schufa, da Rechtsgrundlage des Art. 6 I lit f.) DSGVO erfüllt

So unter anderem das Gericht in einem Hinweisbeschluss vom 17. Juli 2025 (Az.: 16 U 540/25) in einem Berufungsverfahren, mit dem auf die Aussichtslosigkeit einer eingelegten Berufung hingewiesen wurde. Es…

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August 7, 2025
Mehr über den Artikel erfahren LG Rostock: Bewerbung eines Schals mit Angabe „VIP Seidenschal“ auf Bestellabschlussseite eines Onlineshops ohne Angabe der stofflichen Zusammensetzung, wenn es nicht Seide ist, wettbewerbswidrig
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E-Commerce-Recht / Wettbewerbsrecht

LG Rostock: Bewerbung eines Schals mit Angabe „VIP Seidenschal“ auf Bestellabschlussseite eines Onlineshops ohne Angabe der stofflichen Zusammensetzung, wenn es nicht Seide ist, wettbewerbswidrig

Auch ein Link auf die Produktdetailseite hilft da nicht weiter, so das Gericht in seinem Urteil vom 7.Januar 2025 (Az.: 6 HK O 28/24) in einem Klageverfahren rund um einen…

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August 6, 2025
Mehr über den Artikel erfahren OLG Nürnberg: Betroffener muss darlegen und beweisen, dass unzulässige automatisierte Einzelentscheidung nach Art. 22 DSGVO bei Auskunftsempfänger erfolgt, der Auskunftei als Dienstleister einsetzt
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OLG Nürnberg: Betroffener muss darlegen und beweisen, dass unzulässige automatisierte Einzelentscheidung nach Art. 22 DSGVO bei Auskunftsempfänger erfolgt, der Auskunftei als Dienstleister einsetzt

Unter anderem dies äußert das Gericht in seinem Hinweisbeschluss vom 24. Juni 2025 (Az.: 3 U 247/25) in einem Berufungsverfahren, mit dem auf die Aussichtslosigkeit einer Berufung hingewiesen wurde. Das…

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August 5, 2025