Autor: Rolf Albrecht

Dieser Autor hat geschrieben 1674 Artikel
Mehr über den Artikel erfahren BGH: Kinofilmfigur „Miss Moneypenny“ genießt für ihren Namen keinen Werktitelschutz nach § 5 MarkenG, da diese in den Filmen keine hinreichende Selbstständigkeit entwickelt hat
KI-generiertes Bild/Bild erstellt mit Adobe Firefly durch Prompting
Allerlei / Markenrecht / Sonstiges IP-Recht

BGH: Kinofilmfigur „Miss Moneypenny“ genießt für ihren Namen keinen Werktitelschutz nach § 5 MarkenG, da diese in den Filmen keine hinreichende Selbstständigkeit entwickelt hat

So das Gericht gemäß der vorliegenden Pressemitteilung mit seinem Urteil vom 4. Dezember 2025 (Az.: I ZR 219/24). Damit verneinte das Gericht auch die wegen der Verwendung des Namens geltend…

0 Kommentare
Dezember 12, 2025
Mehr über den Artikel erfahren KG Berlin: Käuferschutzgebühr darf auf Verkaufsplattform für gebrauchte Gegenstände& dortige Vertragsabschlüsse von Verbrauchern untereinander nicht voreingestellt & daher nicht wählbar sein-> Verstoß gegen § 312a III BGB & damit § 3a UWG
KI-generiertes Bild/Bild erstellt mit Adobe Firefly durch Prompting
E-Commerce-Recht / IT-Recht

KG Berlin: Käuferschutzgebühr darf auf Verkaufsplattform für gebrauchte Gegenstände& dortige Vertragsabschlüsse von Verbrauchern untereinander nicht voreingestellt & daher nicht wählbar sein-> Verstoß gegen § 312a III BGB & damit § 3a UWG

So das Gericht in seinem Urteil vom 2. Dezember 2025 (Az.: 5 U 87/22) in einem Berufungsverfahren in einem Rechtsstreit, den als Kläger die Verbraucherzentrale Bundesverband e.V. geführt hat. Das…

0 Kommentare
Dezember 11, 2025
Mehr über den Artikel erfahren OLG Frankfurt a.M.: Instagram-Story mit Vorher-Nachher-Bildern nur der ästhetischen Veränderungen einer nicht medizinisch indizierten Operation einer Nase verstößt gegen HWG und damit auch UWG
KI-generiertes Bild/Bild erstellt mit Adobe Firefly durch Prompting
Wettbewerbsrecht

OLG Frankfurt a.M.: Instagram-Story mit Vorher-Nachher-Bildern nur der ästhetischen Veränderungen einer nicht medizinisch indizierten Operation einer Nase verstößt gegen HWG und damit auch UWG

So das Gericht in seinem Urteil vom 6. November 2025 (Az.: 6 U 40/25) in einem Rechtsstreit zwischen einem qualifizierten Wirtschaftsverband und einer Fachärztin für plastische, rekonstruktive und ästhetische Chirurgie.…

0 Kommentare
Dezember 10, 2025
Mehr über den Artikel erfahren LG Kiel: Datenerhebung durch bestimmte „Meta Business Tools“ ist mangels vorliegender Rechtsgrundlage nach der DSGVO rechtswidrig und daher besteht auch ein Anspruch auf Schadensersatz in Höhe von 5.000 EUR
KI-generiertes Bild/Bild erstellt mit Adobe Firefly durch Prompting
Datenschutzrecht

LG Kiel: Datenerhebung durch bestimmte „Meta Business Tools“ ist mangels vorliegender Rechtsgrundlage nach der DSGVO rechtswidrig und daher besteht auch ein Anspruch auf Schadensersatz in Höhe von 5.000 EUR

So unter anderem das Gericht in seinem Urteil vom 27.November 2025 (Az.: 15 O 15/24) in einem Rechtsstreit, in dem unter anderem auch ein Anspruch auf Schadensersatz nach Art. 82…

0 Kommentare
Dezember 9, 2025